Annäherung Israels mit Palästinensern
Abbas und Scharon verpflichten sich auf Friedensplan

Israel und die neue palästinensische Führung haben den internationalen Nahost-Friedensplan akzeptiert und sich gegenüber US-Präsident George W. Bush zu dessen rascher Umsetzung verpflichtet.

Reuters AKABA. Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon kündigte am Mittwoch nach einem Dreiergipfel mit seinem palästinensischen Kollegen Mahmud Abbas und Bush die in dem Plan geforderte sofortige Räumung illegaler Außenposten jüdischer Siedlungen in den Palästinenser-Gebieten an. Er unterstütze die Koexistenz eines palästinensischen und eines israelischen Staates. Abbas rief seinerseits seine Landsleute dazu auf, der Gewalt gegen Israelis ein Ende zu setzen. Die israel-feindliche Hamas erklärte aber umgehend, sie werde die Waffen nicht niederlegen.

"Ich erinnere daran, dass Israel eine Gesellschaft ist, in der Rechtstaatlichkeit gilt", sagte Scharon nach dem Treffen im jordanischen Akaba. "Daher beginnen wir sofort mit der Räumung illegaler Außenposten." Er machte keine Angaben dazu, wie viele Außenposten geräumt werden sollten. Ihr Abriss ist ein zentraler Bestandteil des als road map bekannt gewordenen internationalen Friedensplans. Die Siedlungen werden von den Vereinten Nationen (Uno) als Verstoß gegen das Völkerrecht gesehen. Bush forderte Scharon und Abbas auf, so rasch wie möglich den Friedensplan umzusetzen, der nach einer Beendigung der Gewalt die Bildung eines Palästinenser-Staates bis 2005 vorsieht.

Abbas verurteilt Gewalt gegen Palästinenser

Abbas stellte ein Ende der Gewalt gegen Israelis in Aussicht: "Der bewaffnete Aufstand muss enden und wir müssen auf friedliche Mittel zur Umsetzung unserer Ziele zurückgreifen." Seine Regierung werde alles tun, um die Militarisierung des Aufstandes zu beenden. Seit Beginn des Palästinenser-Aufstands vor knapp drei Jahren sind mehr als 2 500 Menschen getötet worden. Ungeachtet des Appells Abbas' drohte die radikal-islamische Hamas: "Wir werden niemals bereits sein, unsere Waffen niederzulegen, bis nicht jeder Zentimeter unseres Landes Palästina befreit ist." Die Hamas gehört zu einer Reihe radikaler Gruppen, die mit Anschlägen gegen Israelis für eine Zerstörung Israels kämpfen.

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