Anonyme Informationen erhalten
Steuerzahlerbund: Wir haben keine "Bonusliste" weitergegeben

Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat nach eigenen Angaben keine ihm angeblich vorliegenden Hinweise auf einen Missbrauch von Flug-Bonusmeilen durch Bundestagsabgeordnete an Medien weitergegeben.

Reuters BERLIN. Der BdSt erklärte am Freitag in Berlin: "Der Bund der Steuerzahler hat (...) die Informationen nicht veröffentlicht." Alle Veröffentlichungen seien durch die "Bild"-Zeitung erfolgt. Im Rahmen seiner üblichen Pressekontakte habe der BdSt auch Gespräche mit der "Bild"-Redaktion gehabt, "bei denen deutlich wurde, dass es auch dort Hinweise auf den Missbrauch von Bonusmeilen gab". Woher diese kamen, sei dem BdSt nicht bekannt gewesen. Die Vizepräsidentin des Bundestages, Anke Fuchs, hatte dem BdSt und der "Bild"-Zeitung vorgeworfen, eine politische Hetzkampagne zu betreiben und damit der Demokratie zu schaden.

Der BdSt erklärte weiter, die Redaktion seiner Verbandszeitung "Der Steuerzahler" habe im Herbst letzten Jahres anonyme Informationen darüber erhalten, dass es im Zusammenhang mit der Nutzung der Senator-Card durch Bundestagsabgeordnete Unregelmäßigkeiten gebe und dienstlich erworbene Bonusmeilen für Privatflüge verwendet würden. Nach einer Selbstverpflichtung der Abgeordneten stehen solche Bonusmeilen dem Bundestag zu. Der BdSt erklärte, nach den anonymen Hinweisen habe er sich mit elf Fragen an den damaligen Direktor des Bundestages gewendet und ein eher ausweichend und abwiegelndes Antwortschreiben erhalten.

In diesem Antwortschreiben, das der BdSt veröffentlichte, heißt es unter anderem, es seien dem Bundestag keine Fälle bekannt, in denen gegen die Selbstverpflichtung der Abgeordneten verstoßen wurde. Der BdSt erklärte, nachdem weitere Recherchen ergeben hätten, dass es sich in Einzelfällen bei angeblichen Privatreisen doch um Dienstreisen gehandelt habe, sei das Thema zunächst nur weiter beobachtet worden. Den Schriftwechsel mit dem Bundestag hatte ein ehemaliger Mitarbeiter geführt, der mittlerweile für die FDP-Landtagsfraktion in Düsseldorf arbeitet.

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