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Anti-Terrorkrieg bleibt für Bush zentral

In seiner zweiten Amtszeit steht für US- Präsident George W. Bush der Anti-Terrorkrieg im Zentrum. Dabei wolle er die Welt im gemeinsamen Vorgehen gegen die Terroristen vereinen, sagte Bush am Donnerstag in seiner ersten Pressekonferenz nach der gewonnen Wahl.

dpa WASHINGTON. In seiner zweiten Amtszeit steht für US- Präsident George W. Bush der Anti-Terrorkrieg im Zentrum. Dabei wolle er die Welt im gemeinsamen Vorgehen gegen die Terroristen vereinen, sagte Bush am Donnerstag in seiner ersten Pressekonferenz nach der gewonnen Wahl.

Wichtig seien ihm dabei die Beziehungen zu den Verbündeten. Bei allen vergangenen Differenzen gebe es mit dem Terrorismus einen gemeinsamen Feind. "Wir werden beharrlich bleiben, bis der Feind geschlagen ist", sagte Bush. Seine Landsleute rief er zur Einheit auf. Die kommenden vier Jahren sollen "eine Zeit der Hoffnung" werden.

Er habe die Vision, Freiheit und Demokratie in der Welt zu verbreiten, sagte Bush. Er wisse, dass andere Länder dem skeptisch gegenüberstünden und er Entscheidungen habe treffen müssen, die nicht überall populär seien. Der Präsident sagte, er werde auf andere Länder zugehen und seine Entscheidungen besser erklären.

Im Nahen Osten will Bush die Bemühungen im Friedensprozess fortsetzen. Er wiederholte seine Vision von einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Ein friedlicher palästinensischer Staat sei sehr wichtig für Israel, und ein aufblühender Staat sei wichtig für die Palästinenser.

Bush hatte bereits am Mittwoch ein ehrgeiziges Programm für seine zweite Amtszeit angekündigt. Neben dem Antiterrorkampf will er innenpolitisch unter anderem seine vorübergehenden Steuersenkungen festschreiben, die Pflichtbeiträge zur Rentenkasse teilweise Privatisieren und "die Familien- und Glaubenswerte hochhalten". Dahinter verbergen sich Initiativen gegen die Ehe von Homosexuellen und für eine stärkere Rolle religiöser Einrichtungen in der Sozialarbeit.

Zugleich kündigte er Veränderungen in der Regierungsmannschaft an. "Ich habe noch keine Entscheidungen getroffen", sagte Bush. Aber es werde Veränderungen im Kabinett geben. Außenminister Colin Powell und die nationale Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice wollen nach Berichten auf eigenen Wunsch gehen. Ausscheiden sollen angeblich auch Justizminister John Ashcroft, der Minister für Heimatverteidigung, Tom Ridge, und Gesundheitsminister Tommy Thompson. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, der nach dem Folterskandal von Abu Ghoreib schwere Kritik einstecken musste, hat aber deutlich gemacht, dass er bleiben will.

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