Anti-Terrorpaket
Bundeswehretat steigt um 1,5 Milliarden Mark

Der Bundeswehrhaushalt wird wie erwartet aus dem Anti-Terrorpaket zunächst unbefristet um 1,5 Mrd. DM (770 Mill. ?) erhöht.

dpa BERLIN. Die Summe werde im nächsten Jahr noch im Einzelplan 60 "Allgemeine Finanzverwaltung" und von 2003 an in den Haushalt von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) übertragen, teilte der Sprecher des Ministeriums, Ernst Joachim Cholin, am Freitag in Berlin mit. "Das ist eine sehr gute Nachricht für uns." Der Sprecher des Finanzministeriums, Jörg Müller, sagte: "Diese Einigung, die wir erzielt haben, ist zunächst unbefristet."

Ursprünglich hatte Finanzminister Hans Eichel (SPD) bei den Haushaltsberatungen im Sommer mit Scharping vereinbart, dass der Verteidigungsetat von derzeit 46,8 Mrd. DM auf 46,2



 Mrd. DM (23,6 Mrd. ?) sinkt und diese Summe bis 2006 gehalten wird.

Auf die Frage, ob der Bundeswehrhaushalt auch ohne die Terroranschläge auf die USA und die neuen Gefahren für die Sicherheitslage in der Welt erhöht worden wäre, sagte Scharping am Donnerstagabend vor Journalisten: "Es ist müßig, darüber zu streiten." Die Bundesregierung habe deutlich gemacht, dass die Reaktionsfähigkeit der Bundeswehr erhöht werden solle.

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