Arbeit am Arbeitsmarkt
Clement kündigt weitere Reformen an

Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) hat die Umsetzung der Hartz-Reform im Gespräch mit dem "Handelsblatt" gegen Kritik in Schutz genommen: "Die Hartz-Vorschläge sind eine große Chance. Die will jetzt genutzt sein", sagte Clement.

HB DÜSSELDORF. Zugleich schloss er nicht aus "später aus einem erneuerten Bündnis für Arbeit weitere Reformvorschläge" zu übernehmen. Jetzt müsse es jedoch darum gehen, "konsequent Schritt für Schritt die Arbeitsmarktreform zu realisieren." Wenn man die Pläne jetzt durch andere Vorschläge ergänzen oder gar ersetzen würde, "dann begännen wieder die leider bei uns üblich gewordenen, zumeist fruchtlosen Diskussionen", sagte Clement.

Zuvor hatte sich VW-Arbeitsdirektor Peter Hartz im "Spiegel" von der Umsetzung der nach ihm benannten Arbeitsmarktreform durch die Bundesregierung distanziert. Das Ziel, zwei Millionen neue Jobs zu schaffen, ließe sich jetzt nicht mehr erreichen. Er kritisierte, das Konzept sei entgegen der Ankündigung von Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht "eins zu eins" umgesetzt worden. Schröder habe es zwar tapfer verteidigt. "Bei der Mutlosigkeit der politischen Eliten müssen wohl sehr viel mehr Rücksichten auf die Befindlichkeit einzelner Interessengruppen genommen werden, als für die Reform gut sind."

Als Beispiel nannte Hartz die Personal-Service-Agenturen, die Arbeitslose an Unternehmen ausleihen sollen. Dazu müssten diese Menschen zu spürbar niedrigeren Löhnen arbeiten. Die Gewerkschaften hätten aber - nach Ablauf der Probezeit - den Tariflohn für alle durchgesetzt. "Dann kann die Leiharbeit in großem Umfang nicht funktionieren." Vorwürfe richtete Hartz auch gegen die Arbeitgeber. Von den Wirtschafts- und Arbeitgeber-Verbänden habe er "außer Kritik und Häme bislang wenig gehört".

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