Arbeitsmarkt
IG Medien: Gewerkschaften sollten aus Bündnis für Arbeit aussteigen

dpa BERLIN. Die IG Medien hat die anderen Gewerkschaften aufgefordert, aus dem Bündnis für Arbeit auszusteigen. "Das Bündnis hat bisher wenig zu Stande gebracht, was dem Abbau der Arbeitslosigkeit dienlich gewesen wäre", sagte IG-Medien-Chef Detlef Hensche der "Berliner Zeitung" (Montag). Die deutliche Verringerung der Massenarbeitslosigkeit sei erklärtes Ziel von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gewesen. Es sei aber bisher in dieser Richtung bis auf das Programm zur Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit und das jüngst geplante Recht auf Teilzeit nicht viel passiert.

Hensche kritisierte die Politik der Bundesregierung als "viel zu unternehmerfreundlich". So mache die Steuerreform den Unternehmern Milliarden-Geschenke. Auch die Pläne von Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) zur Rentenreform kritisierte der IG Medien-Chef. Damit werde die gesetzliche Rente "ausgezehrt und Mill. Rentner zu Sozialhilfeempfängern" gemacht. Die geplante Pflicht zur privaten Vorsorge bedeute eine Zweiteilung der Gesellschaft. "Eine private Kapitalvorsorge können sich doch nur die leisten, die entsprechend gut verdienen." Hensche sprach sich zur Lösung der Rentenprobleme dafür aus, den Kreis der Versicherten deutlich - unter anderem auf Selbstständige - auszudehnen.

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