Arbeitsmarkt
Kommentar: Gerster sorgt für mehr Klarheit

Der neue Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, macht sein Versprechen wahr. Er lässt sich nicht verbiegen. Die Bundesregierung bekommt von ihm ungeschminkt bescheinigt, dass die üblichen Rückgänge der Arbeitslosenzahl bis zum Sommer nichts mit einem Konjunkturaufschwung zu tun haben.

Diese Abwärtsbewegung gibt es jedes Jahr. Die wirtschaftliche Belebung wird den Arbeitsmarkt erst im zweiten Halbjahr erfassen. In konkreten Zahlen dürfte sich dies sogar wohl erst nach der Bundestagswahl niederschlagen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder, und seinen Ministern für Finanzen und Arbeit, Hans Eichel und Walter Riester, wird deshalb nichts anderes übrig bleiben, als bis dahin Monat für Monat wie schon gestern Hoffnungen auf eine bessere Zukunft zu postulieren und darauf zu vertrauen, dass die Wähler nicht nach Belegen suchen.

Solche Belege liefert indes die Bundesanstalt für Arbeit. Beispiel März: Die Arbeitslosenzahl ist höher als in den beiden Vorjahren im selben Monat, die offenen Stellen deutlich niedriger. Kurzarbeit hat nochmals zugenommen, vor allem in der westdeutschen Industrie. Der Abwärtstrend bei der Erwerbstätigkeit hat sich zu Jahresbeginn verschärft. Analysten erwarten hier erst gegen Jahresmitte eine Stabilisierung - sie steht unter dem Vorbehalt nicht zu hoher Tarifabschlüsse.

Auch der nicht erwartete Rückgang der saisonbereinigten Arbeitslosenzahlen ist mitnichten ein Anzeichen für eine bessere Konjunktur: Ursache ist der Teil des Jobaktiv-Gesetzes, der die Arbeitslosen in die Pflicht nimmt. Viele Abmeldungen in Nichterwerbstätigkeit sind die Folge. Außerdem wird nach dem Vermittlungsskandal offenbar die gesamte Statistik durchforstet. Klarheit und Wahrheit ist ein Ziel des neuen Vorstandsvorsitzenden in Nürnberg. Klarheit und Wahrheit über die Performance des Arbeitsmarkts wünscht man sich auch von der Bundesregierung in Berlin.

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