Arbeitsmarkt
Riester stellt ABM im Osten auf den Prüfstand

Auf Dauer sei das Ausmaß an Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in den neuen Ländern nicht zu halten, erklärte der Bundesarbeitsminister.

rtr BERLIN. Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) will den Umfang der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) in den neuen Ländern überprüfen."Diese Dimensionen an ABM sind auf Dauer nicht zu halten", sagte Riester in einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Zeitung "Neues Deutschland". Man müsse sehen, wo ABM noch notwendig seien und wo man sie sich leisten könne. Er verteidige den öffentlich geförderten Arbeitsmarkt überall dort, wo er nötig sei und für viele eine Alternative zu Arbeitslosigkeit darstelle, "aber nicht dort, wo er auswuchert". Eine seiner ersten Maßnahmen bei Amtsantritt 1998 sei es daher gewesen, die Pauschale von rund 27 000 DM (13 800 ?) je eingestelltem Arbeitslosen zu kürzen.

Riester sagte, derzeit gebe die Bundesanstalt für Arbeit pro Jahr 13,5 Mrd. DM für die Fort- und Weiterbildung von Arbeitslosen aus. Die Qualität der Maßnahmen müsse kritisch überprüft werden. Denn nur, wenn es um den Wiedereintritt in den ersten Arbeitsmarkt gehe, seien Zuschüsse für ABM aus Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung gerechtfertigt.

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