Arbeitsmarktbelebung erst Ende des Jahres
Zahlreiche Arbeitsämter sollen schließen

Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster, erwartet eine positive Entwicklung am Arbeitsmarkt erst zum Jahresende.

WiWo/ap BERLIN. In einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv sagte Gerster am Wochenende, es dauere bis zu einem halben Jahr, bis die Wirkung der sich belebenden Konjunktur auf den Arbeitsmarkt übergreife. Im Jahresdurchschnitt müsse weiterhin mit einer Arbeitslosenzahl von 3,9 bis vier Millionen gerechnet werden. Zahlreichen Arbeitsämtern steht im Zuge der Reform der Arbeitsvermittlung offenbar die Schließung bevor.

Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldete, sollen 35 von 181 Arbeitsämtern im Bundesgebiet geschlossen oder in kleine Geschäftsstellen umgewandelt werden. Anlass sei ein laufendes Prüfverfahren des Bundesrechnungshofes. Bayerns Sozialstaatssekretär Georg Schmid schlägt vor, dass die "völlig überlasteten" Vermittler nur noch 200 Arbeitslose betreuen sollen anstatt 600 wie bisher. Die Zahl der Landesarbeitsämter soll, wie «Focus» weiter meldete, von zehn auf fünf verringert werden. Die plane die Kommission zur Reform der Bundesanstalt. Dagegen wolle Bayern den Widerstand der Bundesländer mobilisieren, berichtet das Blatt unter Berufung auf Schmid.

Schärfere Kontrolle des Vorstandes

Schmid forderte in der "Welt am Sonntag" eine schärfere Kontrolle des Vorstandes der Bundesanstalt für Arbeit. Der Bundesregierung sei es im Zuge der Reform gelungen, mit einem «dreisten Überrumpelungsmanöver» die Befugnisse des von ihr abhängigen Vorstandes auszuweiten. Im Falle eines Regierungswechsels im Herbst werde die Regierung diesen Geburtsfehler der BA-Reform auf dem Gesetzesweg korrigieren.

Bei der Vergabe von Weiterbildungsmaßnahmen und Umschulungskurse hat eine Innenrevision in der Nürnberger Bundesanstalt «Korruptionsgefährdung» festgestellt, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vorab meldete. Die Auswahl der Träger für millionenteure Weiterbildungsmaßnahmen sein "nicht nachvollziehbar", schrieben die Kontrolleure dem Magazin zufolge. Sieben Milliarden Euro jährlich wurden für die berufliche Weiterbildung ausgegeben. Davon flössen 2,2 Milliarden an Weiterbildungsunternehmen, von denen fast jeder zehnte Euro an die gewerkschaftsnahe Deutsche Angestellten Akademie (DAA) ginge. Einen Wettbewerb gebe es kaum.

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