Arbeitsvermittlung soll schneller und effektiver werden
Job-Aqtiv-Gesetz passiert Bundesrat

Der Bundesrat hat am Freitag das Job-Aqtiv-Gesetz passieren lassen, das am 1. Januar in Kraft treten soll. Das Gesetz soll die Stellenvermittlung für Arbeitslose zügiger und effektiver machen. Die Qualifizierung auch älterer Beschäftigter wird erleichtert.

ap BERLIN. "Aqtiv" steht für "aktivieren, qualifizieren, trainieren, investieren und vermitteln". Nach dem Prinzip Fördern und Fordern wird vom Arbeitssuchenden künftig mehr Einsatz verlangt. Um Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden, können manche Instrumente künftig sofort eingesetzt werden, während sie bisher erst nach einem Jahr ohne Job angewandt werden konnten.

Das Arbeitsamt ist gehalten, möglichst früh eingehend zu beraten und einen für beide Seiten verbindlichen Eingliederungsplan zu erarbeiten. Dafür gibt es insgesamt 3000 Vermittler mehr als bisher. Arbeitslosen, die bei einem Jobangebot nicht sofort einen Vorstellungstermin ausmachen oder einen Termin versäumen, wird für drei Monate das Arbeitslosengeld gesperrt.

Verstärkt wird auch die Qualifizierung und Vermittlung älterer Arbeitnehmer. An die Gemeinden richtet sich das Angebot der "beschäftigungsschaffenden Infrastrukturförderung". Danach können Kommunen Zuschüsse für Arbeiten bekommen, wenn sie sie an Firmen vergeben, die dafür Arbeitslose einstellen. Kritiker sehen darin die Gefahr eines Verdrängungswettbewerbs.

Mehr Beschäftigung soll auch die Jobrotation bringen: Freistellung von Beschäftigten für Weiterbildung und die vorübergehende Einstellung eines Arbeitslosen als Ersatz. Änderungen gibt es auch bei der Zeitarbeit. Die Überlassungsdauer eines Leiharbeitnehmers wird von einem auf zwei Jahre verdoppelt. Damit Frauen nicht Gefahr laufen, während der Babypause ihren zuvor erworbenen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu verlieren, wird Erziehungs- mit Erwerbsarbeit faktisch gleichgestellt.

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