ARD-Anstalten verständigen sich auf neue Stimmgewichtung
WDR hat künftig mehr zu sagen als der HR

Die zehn ARD-Anstalten werden bei Entscheidungen künftig ihre Stimme je nach Größe des jeweiligen Senders in die Waagschale werfen können.

dpa HANNOVER. Auf Wunsch der Länder-Ministerpräsidenten beschlossen die Intendanten der ARD auf einer zweitägigen Arbeitssitzung auf dem Expo-Gelände in Hannover einstimmig die so genannte Stimmrechtsgewichtung, sagte der ARD-Vorsitzende Peter Voß am Dienstag. Zuvor hatten sich allerdings die vergleichsweise kleinen Anstalten gegen diese Regelung gesträubt. Gleichzeitig ist es für die Intendanten beschlossene Sache, dass die Rundfunkgebühren von 2001 an um 3,33 DM auf 31,58 DM erhöht werden. Über eine Veränderung der Werberichtlinien wurde laut Voß nicht gesprochen.

Die Stimmrechtsgewichtung regelt, dass die einzelnen Anstalten im ARD-Gefüge je nach ihrer Größe Stimmen erhalten - etwa der große Westdeutsche Rundfunk vier, das kleine Radio Bremen eine. Die Diskussion unter den Intendanten darüber sei "außerordentlich gut" gewesen, schilderte Voß. Die Probleme der ein oder anderen Anstalt damit könne er verstehen, aber "wir haben uns auf eine vernünftige Lösung verständigt". Der von den Ministerpräsidenten der Länder Ende vergangenen Jahres im Zusammenhang mit der Gebührenerhöhung geforderte Beschluss muss nun noch von der ARD-Hauptversammlung im Herbst abgesegnet werden.

Aus ARD-Kreisen war am Dienstag zuvor laut geworden, dass es um die neue Stimmrechtsgewichtung unter den Intendanten heftige Diskussionen gegeben habe. Besonders die Vertreter kleiner Anstalten hätten sich widersetzt. Genannt wurden die Intendanten Klaus Berg (Hessischer Rundfunk) und Hansjürgen Rosenbauer (Ostdeutscher Rundfunk Brandenburg), die erst nach intensiven Gesprächen mit Voß "auf Kurs" gebracht worden seien. Rosenbauer habe sogar von seinem eigenen Rundfunkrat die Anweisung auf den Weg bekommen, gegen die neue Regelung abzustimmen. Die Entscheidung musste einstimmig getroffen werden.

ARD rechnet bei Gebühren mit Zustimmmung der Ministerpräsidenten >b/>

"Wir gehen davon aus, dass die Landtage die Gebührenerhöhung verabschieden werden. Und im Übrigen ist das die niedrigste Erhöhung in der Geschichte der ARD", sagte Voß, auch Intendant des Südwestrundfunks (SWR). Zunächst müssen die Ministerpräsidenten der Bundesländer am 15. Juni darüber entscheiden. Die unabhängige Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte die Erhöhung vorgeschlagen, die Rundfunkkommission der Länder war dem Mitte Mai gefolgt.

Im fünfzigsten Jahr ihres Bestehens sei die ARD "quicklebendig", sagte Voß. Das Jubiläum wird am 9. September 2000 in Berlin gefeiert. Für ihr Publikum startet die ARD ein Online-Gewinnspiel im Internet.

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