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Arentz gibt nach Gehaltsaffäre alle Ämter ab

Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Hermann-Josef Arentz, gibt wegen einer Gehaltsaffäre alle politischen Ämter auf. Er trat am Mittwoch mit sofortiger Wirkung vom Vorsitz der Christlich- Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) zurück.

dpa BERLIN. Der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, Hermann-Josef Arentz, gibt wegen einer Gehaltsaffäre alle politischen Ämter auf. Er trat am Mittwoch mit sofortiger Wirkung vom Vorsitz der Christlich- Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) zurück.

Auch für die nordrhein-westfälische Landtagswahl wird er nicht mehr kandidieren. Nach ihrem Parteitag in Düsseldorf will die CDU jetzt alle Kräfte für die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Düsseldorf bündeln. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) misst ihnen erhebliche Signalwirkung für die Bundestagswahl 2006 zu.

Koch sagte der "Leipziger Volkszeitung", die Wahlen seien ein Test, ob die Bürger wirklich weg von Rot-Grün wollten. "Keiner von uns, nicht bei der CDU und auch nicht bei der FDP, sollte die psychologischen Wirkungen unterschätzen, die von einem möglichen Wechsel von Rot-Grün zu einer bürgerlichen Koalition in Kiel und Düsseldorf ausgehen." Koch sagte, wenn es gelinge, die beiden Koalitionen abzuwählen, sei das "eine gigantische Motivation für das, was danach im Aufgalopp zur Bundestagswahl geschieht. Würden wir die beiden Wahlen verlieren, bedeutete das die gleiche gigantische Motivation für die andere Seite".

Arentz (51) war bereits am Montag vom Parteitag aus dem Parteipräsidium gewählt worden. Er hatte eingeräumt, vom Stromkonzern RWE ein Jahresgehalt von 60 000 Euro ohne entsprechende Gegenleistung erhalten zu haben. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Karl-Josef Laumann, nannte den Rücktritt von Arentz konsequent und folgerichtig. Die CDA werde "in Ruhe darüber beraten, wie es weiter geht", sagte er der "Berliner Zeitung". Laumann gilt als möglicher Nachfolger von Arentz.

Die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen will nach ihrer Wahl ins CDU-Präsidium eine modernere Familien- und Sozialpolitik in der Parteiführung verankern. "Wir vollziehen in der Union im Augenblick einen Paradigmenwechsel", sagte von der Leyen der "Financial Times Deutschland". Diesen Wechsel wolle sie vorantreiben. So müsse die CDU jungen Eltern stärker signalisieren, dass Kindererziehung und Beruf miteinander vereinbar seien.

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