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Atomausstiegsgesetz tritt am Samstag in Kraft

Das neue Atomausstiegsgesetz tritt nach Angaben des Bundesumweltministeriums am Samstag in Kraft. Nachdem der Bundespräsident das Gesetz bereits unterzeichnet habe, werde es am Freitag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trete am Folgetag in Kraft, teilte Ministerium am Donnerstag in Berlin mit.

Reuters BERLIN. Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) bezeichnete das Gesetz als "konsequente Antwort auf Tschernobyl". "Es trifft sich gut, dass der deutsche Atomausstieg am Jahrestag der Reaktorkatastrophe (von Tschernobyl) vor 16 Jahren rechtsverbindlich wird", fügte er hinzu.

Das nach langen Verhandlungen mit der Energiewirtschaft im Konsens vereinbarte Gesetz sieht vor, dass die 19 Atomkraftwerke in Deutschland schrittweise bis zum Jahr 2021 abgeschaltet werden. Der Bau neuer Atomkraftwerke wird verboten. Erstmals wird auch die Pflicht zu regelmäßigen Sicherheitsüberprüfungen der Atomkraftwerke gesetzlich festgeschrieben.

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