Auch andere Länder erwägen Gang nach Genf
EU will bei der WTO Beschwerde einlegen

Am Mittwochmorgen kamen die zuständigen EU-Kommissare zu einer Sondersitzung zusammen, um das weitere Vorgehen zu beraten. Die USA wollen die Importzölle auf Stahlprodukte bis zu 30 Prozent erhöhen.

wiwo/ap BRÜSSEL. EU-Handelskommissar Pascal Lamy erklärte in Brüssel: "Die US-Entscheidung, den Weg des Protektionismus zu gehen, ist ein schwerer Rückschlag für das Welthandelssystem."

Lamy betonte: "Wir werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unsere Märkte zu beschützen." In einem Brief an Präsident George W. Bush hatte EU-Kommissionspräsident Romano Prodi bereits gegen die Entscheidung der USA protestiert. Die EU-Stahlindustrie sei ohnehin in einer schwierigen Situation, erklärte die Kommission weiter. Die US-Entscheidung könne dazu führen, dass die EU bis zu vier Millionen Tonnen Stahl weniger in die USA exportiere als bisher.

Überdies könne eine Kapazität von 16 Millionen Tonnen Stahl auf dem Weltmarkt frei und in den europäischen Markt gedrückt werden. Die Reaktion der EU soll nach Angaben der Kommission im Einklang mit den Regeln der WTO erfolgen. Zugleich will die EU in Genf ein Verfahren in Gang setzen, das die Entscheidung der USA untersuchen soll. Ein entsprechendes Gremium könne nach 60-tägigen Beratungen seine Arbeit aufnehmen. Japan, Südkorea und Brasilien kündigten an, die EU bei ihrer Beschwerde unterstützen zu wollen. Neben diesen Ländern sind auch China, die Ukraine und Russland von der US-Entscheidung stark betroffen.

Der japanische Handelsminister Takeo Hiranuma sagte in Tokio: "Wir zweifeln daran, ob die Vereinigten Staaten einen derart großen Schaden erleiden, als dass die Einführung der Schutzmaßnahmen gerechtfertigt wäre." Deshalb werde sich Japan wahrscheinlich ebenfalls an die WTO wenden. Der südkoreanische Außenministerium kündigte an, es werde "alle verfügbaren Maßnahmen" ergreifen, um die US-Zölle zu bekämpfen. Auch Brasilien erwägt den Gang nach Genf, wie Handelsminister Sergio Amaral erklärte. In Moskau wurde US-Botschafter Alexander Vershbow aus Protest gegen Bushs Entscheidung ins russische Außenministerium zitiert.

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