"Auf eigenen Wunsch"
SPD-Wahlkämpfer Machnig scheidet aus

Der in seiner Partei umstrittene Bundesgeschäftsführer und Wahlkampf-Manager der SPD, Matthias Machnig, gibt sein Amt zum Jahresende auf.

Reuters BERLIN. Der scheidende Generalsekretär und neue Fraktionschef der SPD, Franz Müntefering, sagte am Montag in Berlin nach einer Präsidiumssitzung, Machnig scheide zum Jahresende auf eigenen Wunsch aus und habe diese Absicht bereits zwei Monate vor der Bundestagswahl deutlich gemacht.

Die SPD hat Medienberichte dementiert, wonach Machnig bereits während der laufenden Kampagne von Müntefering als Leiter des Wahlkampfs abgelöst wurde. Ein Nachfolger für Machnig wurde zunächst nicht benannt. Machnig, ein enger Vertrauter von Müntefering, hatte bereits 1998 den Wahlkampf der SPD geleitet, an dessen Ende der Regierungswechsel stand.

Machnigs Auftreten und Konzepte umstritten

Machnig sagte, es handele sich um eine persönliche Entscheidung, die er im Juli mit Müntefering besprochen habe. "Ich nehme für mich in Anspruch: Was ich tun konnte, habe ich getan." Machnig betonte: "Ich gehe nicht im Zorn." Allerdings habe er "nicht immer den Eindruck gehabt", dass man sich in der SPD ihm gegenüber solidarisch verhalten habe.Er selbst habe sich dagegen immer solidarisch verhalten.

Kritiker hatten ihm zuletzt vorgeworfen, sein Auftreten und seine Konzepte gingen an Befindlichkeit und Bedürfnissen der SPD vorbei. In einem nach der Wahl veröffentlichten Positionspapier junger SPD-Abgeordneter hieß es: "Wie die vergangenen Jahre gezeigt haben, droht sich die Lebens- und Erlebenswelt der Spitzenfunktionäre einschließlich ihrer Entourage aus der "Kampa" von den Milieus der Parteibasis zu entkoppeln. In den Geschäftsstellen reibt man sich nur noch entgeistert die Augen über die jungen Herren in den dunklen Anzügen, die mit Club-Krawatte und Video-Beamer wie Ufos bei ihnen einfallen, um die Partei auf Vordermann zu bringen."

Während des Wahlkampfs war der gelernte Soziologe in Teilen der Partei als zu realitätsfern und theorielastig kritisiert worden. Unter anderem wurde ihm in der Parteizentrale auch vorgeworfen, sein Führungsstil sei autoritär.

Präsidium billigt Vorschlag für Scholz als Generalsekretär

Das Präsidium billigte unterdessen nach Angaben von Bundeskanzler und Parteichef Gerhard Schröder einstimmig seinen Plan, dem Parteitag am 20. Oktober den Chef der Hamburger SPD, Olaf Scholz, als neuen Generalsekretär vorzuschlagen. Scholz sei als außerordentlich kompetenter und durchsetzungsfähiger Politiker der beste Nachfolger für den sehr erfolgreichen Müntefering. Scholz selbst sagte, er wolle die SPD im Spannungsfeld zwischen traditionellen und modernen Strukturen weiterbringen. Seine Wahl durch die Delegierten gilt als sicher.

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