Auf EU-Kohäsionsfonds soll verzichtet werden
Untersuchung: EU-Erweiterung ist ohne Reform finanzierbar

Nach Ansicht Galiziens ist die Finanzierung der Erweiterung nach 2006 möglich, ohne dass die EU den 1999 bei der laufenden Finanzplanung (Agenda 2000) angesetzten Rahmen sprengen muss.

HB DÜSSELDORF. Die Auseinandersetzung um die Finanzierung der EU-Erweiterung ist um eine Variante reicher. Von der Regierung der spanischen Region Galizien kommt der Vorschlag, ab 2007 auf den EU-Kohäsionsfonds zu verzichten. Dies würde neben der regionalen Strukturförderung in den neuen EU-Staaten auch Regionalhilfen für die EU-15 ermöglichen.

Nach Ansicht Galiziens ist die Finanzierung der Erweiterung nach 2006 möglich, ohne dass die EU den 1999 bei der laufenden Finanzplanung (Agenda 2000) angesetzten Rahmen sprengen muss. Zu diesem Ergebnis kommt der Generaldirektor für Regionalpolitik der Regierung Galiziens, José Andrés Faína, in einer neuen Untersuchung, die dem Handelsblatt (Dienstagausgabe) vorliegt. Demnach könnten 90 % der Bevölkerung der deutlich ärmeren Kandidatenländer und 75 % der EU-Regionen, die derzeit als strukturschwach eingestuft sind (Ziel 1), Mittel aus dem EU-Strukturfonds erhalten.

Faínas Erkenntnisse widersprechen der Aussage der jüngst von der Dresdner Bank vorgelegten Studie (Handelsblatt 4. Mai 2001). Diese hatte festgestellt, dass der EU-Etat nach der Erweiterung kräftig ausgedehnt werden müsse, wenn die geltende Förderregel beibehalten werden.

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