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Aufbau Ost - ein Marathon-Lauf?

Nur mit staatlicher Hilfe können die neuen Bundesländer wirtschaftlich gesunden. Das jedenfalls betonen Politiker. Kritiker befürchten negative Nebenwirkungen einer Dauersubentionierung.

kin DÜSSELDORF. Der Aufbau Ost ist eines der zentralen Themen im Bundestags-Wahlkampf. Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber hat eigens den scheidenden Jenoptik-Chef Lothar Späth in sein Team geholt - für viele eine Symbolfigur für gelungenen Aufschwung in den neuen Bundesländern. Doch auch Späth weiß, dass für ein wirtschaftliches Erstarken des Ostens vor allem die Frage entscheidend ist, wieviel staatliche Unterstützung in Zukunft noch notwendig sein wird. Wie lange werden die milliardenschweren Transferzahlungen den Bürgern im Westen zuzumuten sein? Vor allem aber: Führt die Dauersubventionierung nicht zu einem Erlahmen unternehmerischer Entfaltung in den neuen Bundesländern?

Hinzu kommt die Frage nach der Wirksamkeit der eingesetzten Mittel. Im letzten Sommer konnten sich Bund und Länder nach langem Ringen auf den Solidarpakt II einigen, wonach Ostdeutschland vom Jahr 2005 an bis 2019 mehr als 105 Mrd. Euro zufließen sollen. Weitere 51 Mrd. Euro stellt der Bund an zusätzlichen Leistungen für den gezielten Aufbau Ost zur Verfügung. Schon seit Jahresbeginn erhalten die neuen Länder einschließlich Berlin jährlich knapp 3,4 Mrd. Euro bisher investiv gebundener Mittel aus dem alten Solidarpakt als so genannte Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen. Gewaltige Summen, die die Frage nach den Rahmenbedingungen der gewährten Hilfen stellen.

Ökonomen befürchten vor allem, dass die Mittel nicht wirklich in Infrastrukturprojekte fließen. Sie vermissen eine wirksame Zweckbindung und Kontrollen für die Verwendung der Transfergelder. Doch gibt es eine Alternative zu den Förder-Fleischtöpfen Ost? Die rot-grüne Bundesregierung sah in der vergangenen Legislaturperiode keine. Der für die neuen Länder zuständige Staatsminister Rolf Schwanitz griff zu einem Vergleich aus dem Ausdauer-Sport: Der Aufbau Ost, so Schwanitz, sei mit einem Marathon-Lauf vergleichbar.

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