Aufhebung des Arbeitsverbotes von 1997
Riester will Arbeitserlaubnis für Asylbewerber

dpa/afx BERLIN. In Zukunft sollen Asylbewerber nach dem Willen von Arbeitsminister Walter Riester nach einem Jahr Aufenthalt in Deutschland eine Arbeitserlaubnis beantragen können. Riester sagte im Nachrichtensender N24, er werde das seit 1997 geltende Arbeitsverbot aufheben.
"Wir möchten, dass nach einem Jahr die Leute auch die Möglichkeit haben, dann wenn keine deutschen Bewerber da sind, eine Arbeit aufzunehmen und selbst für ihren Unterhalt zu sorgen." Der SPD-Politiker will dies durch einen Ministererlass erreichen. Nach Ansicht des Arbeitsministeriums kann der Bundesrat dabei kein Veto einlegen.

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