Aufwachen, liebe Beamte

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Aufwachen, liebe Beamte

Deutsche Verwaltungen hinken der E-Realität noch immer hinterher. Welch ein Denkfehler wäre es, den gegenwärtigen Trend zum Abspecken von IT-Projekten und-firmen mit einer sinkenden Bedeutung des Internet gleich zu setzen.

DÜSSELDORF. Im Gegenteil: Die Zahl der Surfer nimmt weiter zu, inzwischen ist knapp die Hälfte der deutschen Bevölkerung online. Zugleich wird die Nutzung zweckgebundener: Nicht mehr der Reiz des Neuen, sondern der konkrete Alltagsnutzen steht im Vordergrund. Diesen Übergang von der Euphorie zur Empirie verspüren die Betreiber solcher Online-Dienste besonders schmerzhaft, die keine Vorteile gegenüber Diensten der Offline-Welt bieten.

Doch während überflüssige und unrentable Dienste schließen, wird die Online-Nachfrage nach einer besonderen Art von Dienstleistungen online bisher so gut wie gar nicht befriedigt: die Dienste staatlicher Verwaltungen für die Bürger.

Vorreiter gibt es unter den Kommunen, haben sie doch die meisten direkten Kundenkontakte. Jedoch beschränken sich viele kommunale Auftritte auf die banale Veröffentlichung von Informationen und Öffnungszeiten. Nur selten werden vollständige Prozesse unterstützt, beispielsweise eine Antragsabwicklung oder die Online-Bezahlung einer Verwaltungsleistung.

Die mangelnde Wettbewerbssituation in den Verwaltungen verhindert häufig den Druck, Innovationen einzuführen. Personalisierte Interaktion, wie sie aus dem Online-Banking bekannt ist, wird von Verwaltungen nur in wenigen Pilotprojekten vorbereitet.

Möglich aber ist sie, wie das Beispiel Bremen zeigt: Hier können Bürger mit Signier- und Geldkarten Verwaltungsdienste online abwickeln, wie die Anmeldung eines Wohnungswechsels innerhalb der Stadt.

Die Nachfrage, Behördengänge online zu erledigen, ist derweil groß. In einer Umfrage des Hamburger BAT-Freizeitforschungsinstituts rangierte sie mit 46 % an erster Stelle dessen, was sich die Bürger im Web wünschen. Bestehende Anwendungen, wie die elektronische Steuererklärung werden bereits 420 000 Mal genutzt und belegen das Interesse.

Der Einsatz von Internet-Technologien durch staatliche Organisationen wird als Electronic Government bezeichnet. So wie E-Business die Wirtschaft schleichend revolutioniert, kann E-Government zum Motor einer Modernisierung der Verwaltung werden. Mit dem Internet steht dem Staat erstmals ein Medium zur Verfügung, mit dessen Hilfe er sich und seine Produkte bürgernah, transparent und unabhängig von Öffnungszeiten darstellen kann. Verwaltungsprodukte können um Lebenslagen herum neu gruppiert und in Internet-Portalen - sogar im Verbund mit privaten Dienstleistungen - angeboten werden.

Dabei unterstützt E-Government bestehende Modernisierungstendenzen. In den 90er-Jahren fiel der Fokus der Erneuerung unter den Schlagworten "New Public Management" und "Neues Steuerungsmodell" auf die interne Reorganisation. In Anlehnung an marktwirtschaftliche Mechanismen sollten Verwaltungsprodukte einzeln kalkuliert und auf den Bürger als Kunden ausgerichtet werden.

Es zeigte sich jedoch, "dass öffentliche Verwaltungen ein eher großes Beharrungsvermögen haben", wie Innenminister Otto Schily (SPD) auf der Messe "Effizienter Staat" im Februar 2001 bilanzierte. "Sie brauchen einen starken Impuls, um vom Gang des Gewohnten abzuweichen. Electronic Government ist dieser Impuls."

Auch der Druck von außen wächst: beim Online-Einkauf und-Banking setzen sich Standards durch, die Bürger künftig als selbstverständlich betrachten und auch von Verwaltungen einfordern werden. Menschen, die mit Internet und E-Mail aufgewachsen sind, verstehen es nicht, wenn zum Versand eines Formulars ein frankierter und rückadressierter Briefumschlag eingereicht werden muss oder ein Formular nur zu bestimmten Zeiten an einem bestimmten Schalter abgeholt werden kann. Sie wollen den Antrag als digitales Dokument sofort haben.

Modernisierungspotenziale sind außerdem im Austausch mit Unternehmen und im verwaltungsinternen Handeln zu suchen. Während ein Bürger durchschnittlich weniger als zwei Kontakte jährlich mit der Verwaltung hat, sind hier viel engere Austauschbeziehungen vorhanden, bei denen durch elektronische Beschaffung Kosten gespart werden können.

Von den 250 Mrd., für die der Staat einkauft, könnte ein erheblicher Teil in Form offener Marktplätze oder Auktionen gespart werden, besagt eine Studie der Universität Witten-Herdecke. Auch kann beispielsweise die Bundesdruckerei Anträge, die von den Einwohnermeldeämtern digital eingehen, zügiger und kostengünstiger auf elektronischem Weg bearbeiten. Die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für Transaktionen der elektronischen Verwaltung sind inzwischen gegeben. Mit dem Inkrafttreten des neuen Signaturgesetzes im Mai 2001 und einem Gesetz zur Anpassung von Formvorschriften im August, können Verwaltungsvorgänge, die eine Unterschrift erfordern, mit dem Einsatz einer Chipkarte zur digitalen Signatur zuverlässig vollzogen werden. Kanzler Gerhard Schröder hat angekündigt, alle internet-fähigen Dienstleistungen des Bundes bis 2005 online bereit zu stellen.

Sowohl der politische Wille als auch die Nachfrage sind also vorhanden. Die Verwaltungen müssen jetzt handeln und ihre Pilotprojekte schneller umsetzen. Durch die Krise in der IT-Branche sind die Konditionen für Auftraggeber günstiger geworden. Jetzt kann das fehlende Internet-Know-how in den Verwaltungen aufgeholt werden.

Genau die Marktkräfte, die den Internet-Boom beendet haben, sollten dafür sorgen, die Verwaltungen in Bewegung zu bringen. Schließlich bestimmen die Nutzer, für welche Inhalte und Dienste das Web geeignet ist.

Autor des Textes ist der Journalist und Berater Thilo Lenz. Unter dem Titel "E-Government und E-Nonprofit-Management von Internet-Projekten in Verwaltung und Nonprofit-Organisationen" ist kürzlich ein Buch von ihm in der Netzwert-Edition bei Schäffer-Poeschel erschienen: 200 Seiten, Stuttgart 2001, DM 89,90.

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