Auktion in den Niederlanden und "Schönheitswettbewerb" in Frankreich betroffen
Brüssel nimmt nach Beschwerden UMTS-Lizenzvergabe unter die Lupe

In den Niederlanden sind bei der UMTS-Auktion keine Neueinsteiger zum Zug gekommen, in Frankreich wird auf eine Auktion ganz verzichtet. Die EU will prüfen, ob die Praxis der Länder dem Gebot der Fairness entspricht.

dpa BRÜSSEL. Nach zwei Beschwerden nimmt die EU-Kommission die Vergabe von UMTS-Mobilfunklizenzen in den Niederlanden und Frankreich unter die Lupe. Es handele sich dabei um Voruntersuchungen, nicht um förmliche Verfahren, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti am Donnerstag in Brüssel.

In den Niederlanden, wo es eine Auktion gegeben habe, sei die Zahl der Lizenzen identisch mit der Zahl der bereits tätigen Betreiber, sagte der Sprecher. Es gebe deshalb ein mögliches Problem beim Eintritt von Newcomern auf den Markt.

In Frankreich richte sich die Beschwerde gegen das von der dortigen Regierung gewählte Verfahren eines "Schönheitswettbewerbs". Dabei könne eine versteckte Staatsbeihilfe enthalten sein, lautete der Vorwurf. In Frankreich soll es keine Auktion geben, der Preis für eine Lizenz liegt nach früheren Angaben bei knapp fünf Mrd. Euro. Deutschland ist bisher nicht von einer Beschwerde betroffen.

Die Kommission betonte, die Art der Lizenzvergabe sei grundsätzlich Sache der Mitgliedstaaten. Die Verfahren müssten jedoch transparent und angemessen sein, auch dürften Bewerber nicht diskriminiert werden. Mit UMTS (Universal Mobile Telecommunications System) wird der drahtlose Zugriff auf das Internet, auf Bilder, Videos und Musik ermöglicht und wesentlich beschleunigt.

Belgien entschied sich unterdessen nach Medienberichten für ein eingeschränktes UMTS-Auktionsverfahren. Es dürfen sich nur Betreiber melden, die ausreichende finanzielle und technische Möglichkeiten haben. Es soll vier Lizenzen geben, es wird mit einem jeweiligen Mindest-Eintrittspreis von 40 Mrd. belgischen Franc bis 60 Mrd. Franc gerechnet (zwei bis drei Mrd. DM).

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