Aus für Mori erwartet
Japanische Regierungspartei wählt neuen Chef

Die japanische Regierungspartei LDP plant am 24. April die Neuwahl des Parteivorsitzenden. Damit wäre der Weg frei, um den unbeliebten Partei- und Regierungschef Yoshiro Mori zu ersetzen.

dpa-afx TOKIO. Mori und LDP-Generalsekretär Makoto Koga hätten sich prinzipiell auf diesen Termin geeinigt, teilte der Chef des LDP-Wahlkomitees am Donnerstag mit. In diesem Fall dürfte die neue Regierung japanischen Medienberichten zufolge höchstwahrscheinlich Ende des Monats stehen.

Wegen der Mehrheit der Liberaldemokratischen Partei (LDP) im Parlament wird der Parteivorsitzende üblicherweise auch Regierungschef. Generalsekretär Koga war zuvor mit den Worten zitiert worden, Mori werde zurücktreten, sobald über einen neuen Parteivorsitzenden entschieden sei. Medien verstanden dies als Ankündigung, dass Mori sich selbst nicht zur Wahl für das Amt des Parteichefs stellen wird.

Als Nachfolger sind unter anderem der frühere Ministerpräsident und Führer der größten Parteigruppe in der LDP, Ryutaro Hashimoto, Ex-Generalsekretär Hiromu Nonaka sowie Ex-Gesundheitsminister und Chef des Mori-Flügels in der LDP, Junichiro Koizumi, im Gespräch. Aber auch Wirtschaftsminister Taro Aso, Justizminister Masahiko Komura sowie der Politikchef der LDP, Shizuka Kamei, werden genannt.

Angesichts der heiklen Wirtschaftslage wird dem amtierenden Regierungschef Mori neben den parteiinternen Problemen auch eklatante Führungsschwäche vorgeworfen. So konnten sich seine Regierung und die Koalitionsparteien am Vortag wegen Differenzen in Kernfragen nicht auf ein Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft einigen und mussten die endgültige Verabschiedung auf diesen Freitag verschieben.

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