Außenminister Fischer trifft dort Vizepräsident Cheney und US-Kollegen Powell
Fischer plant Antrittsbesuch in die USA

ap BERLIN. Außenminister Joschka Fischer reist zum Antrittsbesuch bei der neuen US-Regierung kommende Woche nach Washington. Das Auswärtige Amt teilte am Freitag mit, der Grünen-Minister werde auch mit Vizepräsident Richard Cheney und Außenminister Collin Powell sprechen. Eine ebenfalls von Montag bis Mittwoch geplante Reise von Fischers Staatsminister Ludger Volmer nach Kuba wurde durch den Karibikstaat kurzfristig abgesagt.

Fischer besucht Washington eine Woche nach seiner Visite in Moskau, wo er auch mit Präsident Wladimir Putin zusammengetroffen war. Dabei hatte es Fischer erneut abgelehnt, in der Kontroverse um das geplante amerikanische Raketenabwehrprogramm NMD zwischen Washington und Moskau zu vermitteln. Moskau hatte sich aber bereit erklärt, über den von dem Raketenprogramm betroffenen Abrüstungsvertrag ABM und ein weiteres Reduzierungsabkommen (Start III) zu verhandeln.

Zu den Gesprächspartnern Fischers in Washington gehört auch Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice, deren Äußerungen über einen neuen amerikanischen Unilateralismus in Moskau auf heftige Kritik gestoßen war. Als weiterer Gesprächspartner ist Handelsbeauftragter Robert Zoellick vorgesehen.

Kuba lädt Ludger Volmer aus

Kubas Rücknahme der Einladung an Volmer verhindert nun die Parallelbesuche in Washington und Havanna. Kuba begründete die Ausladung mit angeblich kuba-kritischen Äußerungen Volmers. Volmer hatte laut "Frankfurter Allgemeine Zeitung" erklärt, in Havanna auf eine "weitere Verbesserung bei den Menschenrechten" hinarbeiten zu wollen. Allerdings hänge viel von der Dialogoffenheit des Karibikstaates ab.

Volmer erklärte nach der Ausladung, dass "das erforderliche Maß an Bereitschaft zu einem umfassenden Politikdialog auf kubanischer Seite derzeit offenbar nicht gegeben ist." Unter diesen Umständen habe die Reise auch keinen Sinn.

Volmer hatte auch erklärt, dass er nicht erwarte, dass sein Besuch in Kuba die deutsch-amerikanischen Beziehungen belaste. Er verwies auch auf unterschiedliche Auffassungen zwischen den Regierungen in Washington und Berlin über US-Sanktionen gegen Kuba und gegen mit Kuba verkehrende Drittstaaten.

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