Außenminister Fischer wollte Frieden im Nahen Osten stiften
Kommentar: Die Sprachlosigkeit eines Vermittlers

Es wird wohl sein unerfüllter Traum bleiben: Allzu gerne wäre Joschka Fischer als Friedensvermittler im Nahen Osten in die Annalen eingegangen. Immerhin viermal hat er in den vergangenen Monaten alleine Israel besucht. Ein ums andere Mal hat der Bundesaußenminister bei seinen Nahost-Touren dabei an die Vernunft der Konfliktparteien appelliert. Geholfen hat es nur vorübergehend: Jetzt eskaliert der Konflikt und es wird stiller um den Vermittler. Fischer, der sich gerne im Mittelpunkt neuer Nahost-Initiativen gesehen hätte, wird zur Randfigur.

Nun ist er mit diesem Schicksal nicht ganz alleine. Im Grunde teilt er es mit den meisten seiner europäischen Kollegen. Denn von dem vor wenigen Jahren noch formulierten Anspruch der Europäer, im Nahost-Konflikt gleichberechtigt mitreden zu können, ist nichts geblieben. Nicht nur Deutschland, auch die EU macht die bittere Erfahrung, dass das größere finanzielle Engagement keineswegs mehr Einfluss mit sich brachte. Europas Diplomaten waren gefragt, solange sich Israelis und Palästinenser auf Verständigungskurs befanden. In der heutigen Krise dagegen richten sich erneut alle Augen Richtung Washington. Die Hoffnung gerade der Bundesregierung, ein aktiver Spieler in Nahost werden zu können, ist im Blutbad der palästinensischen Anschläge und des israelischen Vormarsches ertränkt worden.

Dementsprechend groß ist jetzt die Ratlosigkeit in Berlin. Vergeblich pocht man auf die Einhaltung der jüngsten Uno-Resolution und verweist schon fast resigniert darauf, dass der Konflikt eben nicht gegen den Willen der beiden Konfliktparteien gelöst werden kann. Eine neue Strategie hat niemand parat. Die deutsche Politik scheint geradezu paralysiert, seit man sich der Analyse der Israelis angeschlossen hat, dass der jüdische Staat einer existenziellen Bedrohung ausgesetzt ist, diesmal nicht von außen, sondern von innen. Denn angesichts der historischen Vorbelastung durch den Holocaust wagt nun kaum noch ein deutscher Politiker, die bittere Wahrheit auszusprechen: dass nämlich Israels Ministerpräsident Scharon mit seiner Eskalationspolitik eine große Mitverantwortung dafür trägt, dass es überhaupt soweit gekommen ist.

Dabei hat gerade Joschka Fischer aus dem Wunsch heraus, endlich als Vermittler ernst genommen zu werden, viel zu lange falsches Verständnis für alle Seiten aufgebracht. Was nutzt es, als einer der wenigen das Vertrauen beider Konfliktparteien zu genießen - wenn diese gar nicht versöhnungsbereit sind? Gerade bei Hardlinern wie Scharon und Doppelzünglern wie Arafat hat nur derjenige Einfluss, der auch bereit ist, seine Macht auszuspielen. Niemand weiß dies besser als die Amerikaner, die militärische Schutzmacht Israels. Ihnen wurde schon immer Parteilichkeit im Nahost-Konflikt vorgeworfen, ihrer zentralen Vermittlerfunktion hat dies nie geschadet.

Auch Deutschland und die EU sind ökonomische und politische Schwergewichte. Als solche haben sie eine Mitsprache in Nahost gefordert. Aber solange sie nicht bereit sind, diese Macht auch offen einzusetzen, werden sie Zuschauer bleiben. Das Ergebnis der bisherigen zögerlichen Politik ist dagegen katastrophal: Die Palästinenser fühlen sich von ihrem vermeintlichen Fürsprecher verraten. Die Israelis sehen sich nur in ihrem Vorurteil bestätigt, dass die Europäer politische, nicht ernst zu nehmende Träumer sind.

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