Außenminister Gül rechnet bald mit Zypernlösung
Türkei erwartet EU-Beitritt bis 2012

Die Türkei könnte in spätestens einem Jahrzehnt Vollmitglied der Europäischen Union werden. Damit rechnet Außenminister Abdullah Gül.

ghö ISTANBUL. "Wenn wir Ende 2004 mit Beitrittsverhandlungen beginnen, und ich meine, wir müssen sie beginnen, wäre 2011 oder 2012 ein realistisches Datum für die Aufnahme", sagte Gül am Wochenende in einem Interview des türkischen Nachrichtensenders NTV.

Die EU-Regierungschefs haben der Türkei zugesagt, bei ihrem Gipfeltreffen Ende 2004 zu prüfen, ob das Land die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen erfüllt. Das wird von der Umsetzung weiterer demokratischer Reformen und nicht zuletzt von der wirtschaftlichen Entwicklung abhängen. Die EU-Kommission will im Oktober ihren nächsten Fortschrittsbericht dazu vorlegen. Das Parlament in Ankara berät zur Zeit über ein umfangreiches Paket innenpolitischer Reformen. Es sieht unter anderem die Lockerung der vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte häufig beanstandeten Anti-Terror-Gesetze, die Zulassung der kurdischen Sprache in den Massen-medien und eine Liberalisierung der Zensurbestimmungen vor. Außenminister Gül rechnet damit, dass die Änderungen noch vor dem EU-Gipfel Ende Juni vom Parlament gebilligt werden. "Wir wollen alles daransetzen, dass der nächste Türkei-Bericht der EU bestmöglich ausfällt", sagte Gül.

Der Minister rechnet auch mit einer baldigen Zypernlösung. "Ich bin der Meinung, dass wir bis Ende 2004 das Zypernproblem beilegen können", sagte Gül. Zypern ist geteilt, seit die Türkei 1974 den Nordteil besetzte, um den befürchteten Anschluss der zu 18 % von ethnischen Türken und zu 80 % von griechischen Zyprern bewohnten Insel an Griechenland zu verhindern. Bisher scheiterten die Bemühungen um eine Wiedervereinigung an der Haltung der türkischen Zyprer und der Regierung in Ankara. Eine Lösung des Zypernproblems gilt als eine der Voraussetzungen für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara.

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