Außenpolitik
Analyse: Altes Amerika, junges Deutschland

Erst zwölf Jahre ist das vereinte Deutschland souverän – und die Emanzipation bringt notwendige Konflikte mit den EU-Partnern und den USA.

Europäische Verzagtheit? Deutscher Pazifismus? Verteidigung am Hindukusch? Wer die deutsche Außenpolitik in den letzten Monaten beobachtete, konnte sich kaum des Eindrucks seltsamer Widersprüche erwehren. Weltumspannende Aktivität prallte da auf eine teilweise kleinkarierte, innenpolitische Prägung der Außenpolitik. Ausgerechnet in dem Moment, in dem sich Deutschland am stärksten seit 1945 in der Welt engagiert, wirkte es am stärksten isoliert.

Die meisten Beobachter haben dies vor allem auf Schröders eklatante Fehler im Politikmanagement zurückgeführt. Tatsächlich sind viele Konflikte, etwa der mit den USA in der Irak-Frage, durch sein Agieren verstärkt worden. Doch die übergroße Personifizierung jeder Meinungsverschiedenheit mit Partnerstaaten führt ebenso in die Irre wie das Schlagwort vom "alten Europa".

Denn dass Deutschland zurzeit international stärker aneckt als in früheren Jahren, hat tiefer liegende Gründe. In Wirklichkeit trifft nämlich das "alte Amerika" auf das "neue Deutschland". Eines, das erst seit dem 12. September 1990 durch das Inkrafttreten des "2-plus-4-Vertrags" die volle Souveränität als vereinter Staat genießt und mühsam seinen Platz in der Welt sucht. Ein Deutschland, für das die "Phase 3" nach der Wiedererlangung der Souveränität gerade erst begonnen hat.

Zur Erinnerung: In der ersten Phase nach der Einheit war der Blick der Deutschen vor allem nach innen gerichtet, auf die Verschmelzung zweier Staaten. Nach außen dominierte das Ziel, zunächst die Überreste aus der nicht-souveränen Zeit "abzuwickeln" - etwa mit dem Abzug der russischen Truppen.

Die zweite Phase begann in der zweiten Hälfte der 90er-Jahre und brachte die nötige Neujustierung der deutschen Stellung innerhalb der EU. Denn durch die Wiedervereinigung war das sensible Gleichgewicht der vier etwa gleich großen EU-Staaten gestört worden. Die Bundesrepublik ist seither nicht nur das ökonomische, sondern auch demographische Schwergewicht der EU, was das Verhältnis zu den Partnern veränderte.

Weil die finanzielle Bewältigung der Einheit noch nicht abgeschlossen war und ist, stand und steht die deutsche Politik aber gleich vor einer doppelten Aufgabe: Einerseits musste die Bundesregierung schon aus Legitimitätsgründen gegenüber der eigenen Bevölkerung immer deutlicher eine Sonderrolle als größter EU-Staat einfordern. Gleichzeitig musste sie den Partnern aber klar machen, dass die Rolle des deutschen Zahlmeisters in der EU zwangsläufig enden muss. Ohne Friktionen etwa mit Frankreich konnte und kann dieser Prozess nicht verlaufen.

Einen Zwischenschritt bedeutete der EU-Gipfel in Nizza, wo sich die neue Sonderstellung Deutschlands zumindest durch eine Erhöhung der Stimmenzahl im Europaparlament niederschlug - aber immer noch nicht im Ministerrat.

Phase 3: Etwa zeitgleich musste das souveräne Deutschland als größter EU-Staat eine neue Rolle in der Welt suchen. Vor allem die USA drängten, dass sich die Bundesrepublik entsprechend ihres ökonomischen Gewichts auch militärisch engagieren sollte. Schrittweise wurde die deutsche Nachkriegsaußen- und Sicherheitspolitik bis hin zu den Kampfeinsätzen im Kosovo und in Afghanistan "normalisiert".

Damit wuchs in Deutschland der Anspruch, bei internationalen Fragen auf Augenhöhe mit den Vetomächten Frankreich und Großbritannien aufzutreten. Seither wird auch intensiver debattiert, was eigentlich unsere eigenen "nationalen Interessen" sind - allerdings immer noch sehr verklemmt. Denn als Überbleibsel der Ächtung für die NS-Vergangenheit und der Blockbildung im Kalten Krieg ist im alten "Frontstaat" Deutschland eine tiefe Angst vor einer Isolierung und vor Konflikten zurückgeblieben. Dabei muss die Definition "nationaler Interessen" zwangsläufig zu Widersprüchen zur angestrebten Europäisierung der Außenpolitik und manchmal zum Streit mit Partnern führen - auch mit den USA.

Als "Familienkrach" hat der demokratische Präsidentschaftskandidat Joseph Lieberman denn auch den jüngsten Zwist zum Irak bezeichnet. Tatsächlich ähnelt die deutsche außenpolitische Emanzipation der eines Jugendlichen von seinen Eltern. Die Amerikaner haben uns nach 1945 als neue Demokratie das Laufen lernen lassen. Sie haben uns beschützt, damit wir heranwachsen konnten. Nun ist das souveräne Deutschland "erwachsen", die Abhängigkeit von den USA nach Ende des Kalten Kriegs zudem enorm gesunken.

Um im Bild zu bleiben: Leider hat das "pubertäre" Vorgehen Schröders dazu geführt, dass sich dieser Prozess der Abnabelung innerhalb der Familie lautstärker vollzieht als nötig. Leider gleicht aber auch die Politik von US-Präsident George W. Bush der eines uneinsichtigen Vaters, dem es schwer fällt, Widerspruch vom Junior zu ertragen, der nun einmal eigene Vorstellungen hat. Es ist eine klassische Eltern-Reaktion, wenn Deutschland und Frankreich wegen ihres Widerstands in der Irak-Frage "mangelnde Dankbarkeit" vorgeworfen wird.

Dies alles erklärt und entschuldigt nicht die Fehler, mit denen auch die Regierung Schröder die Spannungen im Verhältnis zu den USA verschärft hat. Aber der Hinweis auf viel langfristiger verlaufende Entwicklungen könnte mit der Illusion aufräumen, mit einem Regierungswechsel in Washington oder Berlin seien alle Probleme im deutsch-amerikanischen Familienstreit gelöst. Dies wird nicht der Fall sein.

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