Aussetzung nur im Falle fehlender Wehrgerechtigkeit
Wehrpflicht-Abschaffung steht für SPD-Fraktion nicht zur Debatte

In der SPD-Bundestagsfraktion ist der erneute Vorstoß des saarländischen SPD-Chefs Heiko Maas nach einer Abschaffung der Wehrpflicht zurückgewiesen worden.

Reuters BERLIN. Eine Fraktionssprecherin sagte am Montag in Berlin: "Die Wehrpflicht steht nicht zur Disposition." Es könne aus sicherheits- und friedenspolitischen Gründen nicht darauf verzichtet werden. Auch die Reform der Bundeswehr beruhe auf der durch das SPD-Parteiprogramm abgedeckten Wehrpflicht. Maas hatte sich mit seiner Forderung zum wiederholten Male gegen Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) gestellt. Die Abschaffung der Wehrpflicht fordern auch die Grünen und die FDP.

In der SPD-Fraktion hieß es, es bestehe Einvernehmen, dass eine Aussetzung der Wehrpflicht nur diskutiert werden könne, wenn bei einer deutlichen Verkleinerung der Bundeswehr keine Wehrgerechtigkeit mehr bestehe. Dies sei aber derzeit nicht der Fall.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%