Autobahnen sollen ausgebaut werden
Metro-S-Bahn statt Metrorapid

Der Metrorapid in Nordrhein-Westfalen kommt nicht. Das bestätigte Ministerpräsident Peer Steinbrück (SPD) am Freitag in Düsseldorf. Das Land habe sich gegen das Wünschenswerte und für das Mögliche entschieden, sagte er. Damit ist einer der Haupt-Konfliktpunkte in der rot-grünen Koalitionskrise aus dem Weg geräumt.

HB/dpa/rtr DÜSSELDORF. "Wir verzichten auf den Metrorapid", hieß es in einem am Freitag im Düsseldorfer Landtag kurz vor einer Koalitionsrunde verbreiteten vorläufigen Positionspapier Steinbrücks. Bei dem Projekt gebe es finanzielle Risiken, die weder im Haushalt des Bundes noch des Landes abgesichert werden könnten. Das Steinbrück-Papier enthält aber auch die Forderung nach unbedingtem weiteren Ausbau der Autobahn. Die Metrorapid-Gelder sollen nun in andere Schienenprojekte in NRW fließen. Anstelle der Magnetschwebebahn zwischen Düsseldorf und Dortmund solle nun eine Metro-S-Bahn zwischen dem Ruhrgebiet und dem Rheinland verkehren.

An dem Projekt Metrorapid-Projekt sind unter anderem die Firmen Thyssen Krupp und Siemens beteiligt. Die Thyssen-Aktien wurden von der Metrorapid-Aufgabe kurzzeitig belastet. Zeitweise fielen die Papiere von Thyssen-Krupp um 1,6 Prozent auf 9,73 Euro. Der Siemens-Kurs blieb weitgehend unverändert. Bei Thyssen-Krupp war zunächst für eine Stellungnahme niemand erreichbar. Siemens wollte sich zu dem Thema nicht äußern.

Steinbrück hatte den Fortbestand der Koalition in den vergangenen Wochen in Frage gestellt. Auch in der SPD war aber signalisiert worden, dass der von den Grünen abgelehnte Metrorapid kein Projekt sei, der die Koalition sprengen dürfe.

In Steinbrücks Papier heißt es, NRW gewinne die Bereitschaft des Bundes zur Realisierung einer Metro-S-Bahn zwischen Dortmund und Köln. Aus an dem Projekt beteiligten Kreisen hatte Reuters zuvor erfahren, dass die für den Metrorapid vorgesehenen 1,75 Milliarden Euro Bundesgelder nicht in das Metrorapid-Projekt München fließen sollen, sondern in weitere Schienenprojekte in NRW.

München hält am Magnetschwebebahn-Projekt fest

Die Magnetschwebebahn sollte zwischen Düsseldorf und Dortmund fahren und eigentlich zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 fertig gestellt sein. Anfang Februar 2003 hatte sich Rot-Grün in NRW nach wochenlangem Streit im Grundsatz auf ein Konzept zur Finanzierung der Metrorapid mit einem Volumen von etwa 3,2 Milliarden Euro geeinigt. Dabei war beschlossen worden, dass sich das Land nicht an Investitionsfinanzierungen beteiligen sollte. Allerdings rechnete das Land damit, Zusicherungen für die erwarteten Einnahmen abgeben zu müssen.

Auch München plant ein Magnetbahn-Projekt, bei dem ein Transrapid zwischen der Stadt und dem außerhalb gelegenen Flughafen verkehren soll. Der Bund hatte zu beiden Projekten Beihilfen angekündigt.

Ein Sprecher des bayerischen Verkehrsministeriums sagte, das bayerische Magnetbahnprojekt solle unabhängig vom Metrorapid verwirklicht werden. Auch dazu, ob Bayern bei einem Scheitern des NRW-Projekts auf mehr Bundesmittel hoffen könne, wollte er nichts sagen. "Es gibt noch eine Finanzierungslücke, darüber sind wir im Gesprächen", sagte er. Im Herbst werde das Finanzierungskonzept vorliegen.

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