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BA-Vize setzt auf rechtzeitigen Start des Arbeitslosengeldes IIDPA-Datum: 2004-07-19 10:00:39

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, rechnet mit einem rechtzeitigen und problemlosen Start des Arbeitslosengeldes II. «Wir gehen davon aus, dass wir den Auszahlungstermin 1. Januar halten aus heutiger Sicht», sagte Alt im RBB-Inforadio.

Berlin (dpa) - Der stellvertretende Vorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, rechnet mit einem rechtzeitigen und problemlosen Start des Arbeitslosengeldes II. «Wir gehen davon aus, dass wir den Auszahlungstermin 1. Januar halten aus heutiger Sicht», sagte Alt im RBB-Inforadio.

Die bis dahin notwendige Dateneingabe sei zu schaffen. Und auch «das Computerprogramm und die Entwicklung dieses Programms ist im Zeittakt».

Die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialämter verschicken von heute an die Antragsformulare für das künftige Arbeitslosengeld II. Damit beginnt die Umsetzung dieses Teils der Arbeitsmarktreform.

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD, Klaus Brandner, sicherte zu, dass die Leistungen rechtzeitig ausbezahlt werden. «Es wird jedenfalls keiner ohne die notwendigen Leistungen pünktlich dastehen», sagte Brandner im ZDF -«Morgenmagazin». Wer Bedarf auf diese Leistungen habe, den dürfe «der Staat ihn nicht alleine lassen. Dafür steht diese Regierung.»

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