Balkenende: "Chemie hat nicht gestimmt": Niederlande: Koalitionsgespräche gescheitert

Balkenende: "Chemie hat nicht gestimmt"
Niederlande: Koalitionsgespräche gescheitert

In den Niederlanden sind in der Nacht zum Freitag die Koalitionsgespräche zwischen den Christdemokraten (CDA) und den Sozialdemokraten gescheitert. Die Bemühungen scheiterten nach Angaben beider Seiten an der Finanzplanung.

HB/rtr/dpa AMSTERDAM/DEN HAAG. "Die Chemie hat nicht gestimmt. Es fehlte an Vertrauen", erklärte danach der amtierende Ministerpräsident Jan Peter Balkenende (CDA). Seine Partei verfügt seit der Wahl Ende Januar über 44 der 150 Sitze im Parlament. "Wir fühlen uns an der Nase herumgeführt", sagte Wouter Bos von der Partei der Arbeit. Seine Partei hat 42 Sitze in der Volksvertretung.

Das Scheitern der Verhandlungen zwischen niederländischen Christdemokraten (CDA) und Sozialdemokraten (PvdA) zur Bildung der neuen Regierung hat am Freitag in Den Haag viel Kritik ausgelöst. Die Kritik der Parteien im Parlament reichte von "beschämend" und "blamabel" von linken Parteien bis zu "enttäuschend" bei den Rechtspopulisten und "unwillig und amateurhaft" bei den Liberalen.

Auch Vertreter der Gewerkschaften und der Arbeitgeber forderten die Politiker auf, knapp ein halbes Jahr nach dem Rücktritt der letzten Regierung dem Land endlich eine handlungsfähige Führung zu geben.

Die Gespräche waren an unvereinbaren Vorstellungen über die Finanzplanung der kommenden Jahre gescheitert, obwohl sich beide Seiten zunächst grundsätzlich über die Einsparung von 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2007 einig gewesen waren. Einen Versuch, die Kluft zwischen beiden doch noch zu überbrücken, schlossen CDA und PvdA zunächst aus.

Im Laufe des Tages soll mit Königin Beatrix, dem niederländischen Staatsoberhaupt, über weitere Möglichkeiten zur Regierungsbildung gesprochen werden.

Die CDA von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende war aus den Wahlen im Januar als stärkste Kraft hervorgegangen, benötigt aber einen Koalitionspartner. In den Niederlanden kann eine Regierungsbildung Wochen und Monate in Anspruch nehmen. Wegen des Verhältniswahlrechts kommen zumeist viele Parteien ins Parlament, aus denen sich eine Koalition bilden muss.

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