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Barroso düpiert Merkel

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Diese Regel gilt auch in Brüssel - und sogar für eine Ostdeutsche wie Angela Merkel. Die desiginierte Kanzlerin hat ihren ersten wichtigen EU-Termin verpasst.

Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Diese Regel gilt auch in Brüssel - und sogar für eine Ostdeutsche wie Angela Merkel. Die desiginierte Kanzlerin hat ihren ersten wichtigen EU-Termin verpasst. Beim informellen Sonder-Gipfel der Staats- und Regierungschefs auf Schloss Hampton Court bei London war sie nicht dabei. Auch in den nächsten Wochen dürfte Merkel in der Europapolitik keine große Rolle spielen - die Koalitionsverhandlungen in Berlin hindern sie an einem fulminanten Start in Brüssel.

Im Prinzip ist das nicht weiter schlimm. Schließlich hat Merkel ja einen guten Draht zu den wichtigsten Personen. Mit dem amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Tony Blair kann "Angie" ebenso gut wie mit Kommissionschef José Manuel Barroso. Merkel war es, die vor einem Jahr per Telefon den Weg für Barroso nach Brüssel frei machte.

Doch der Portugiese scheint es ihr nicht zu danken. Seine jüngsten Reformideen hat Barroso vor allem mit Blair abgestimmt. So kam es, dass nun viele Initiativen auf der EU-Agenda stehen, die Merkel ganz und gar nicht passen. Ein milliardenschwerer Globalisierungs-Fonds, eine Neuausrichtung der gerade für Ostdeutschland wichtigen EU-Strukturpolitik, eine Revision des Agrarkompromisses von 2002 und die umstrittene Dienstleistungs-Richtlinie - all das stößt in Berlin (und München) auf massive Vorbehalte.

Wenn Merkel schon in Amt und Würden wäre, hätte sie Barrosos Agenda wohl nachbessern können. Doch nun sieht es so aus, als hätte Blair seine liebsten Ideen auf die europäische Tagesordnung gesetzt. Bis ins Detail, so munkelt man in Brüssel, habe sich Barroso mit Blair abgestimmt. Das kam beiden zugute: Der britische Premier, europapolitisch in der Defensive, bekam eine Steilvorlage. Und der Kommissionschef, bisher eine ziemlich blasse Figur, konnte sich endlich einmal richtig in Szene setzen.

Pech nur, dass Barroso mit seinem Vorstoß die neue Kanzlerin düpiert. Merkel bleibt gar nichts anderes übrig, als den Kommissionschef beim nächsten regulären EU-Gipfel im Dezember auszubremsen. Statt als Reformerin steht sie dann womöglich als Verhinderer da. Und Barroso muss sich eine neue Agenda suchen...

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