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Barroso empfiehlt EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch dazu aufgerufen, auf ihrem Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschließen. Barroso betonte erneut, Ziel der Verhandlungen könne nur die Vollmitgliedschaft der Türkei sein.

dpa STRAßBURG. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat die Staats- und Regierungschefs am Mittwoch dazu aufgerufen, auf ihrem Gipfel die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beschließen. Barroso betonte erneut, Ziel der Verhandlungen könne nur die Vollmitgliedschaft der Türkei sein.

"Die Türkei hat die politischen Kriterien ausreichend erfüllt. Es ist an der Zeit, dass der Europäische Rat dies honoriert", sagte Barroso im Europäischen Parlament in Straßburg. Gleichzeitig forderte er von den Staats- und Regierungschefs, ein Datum für die Aufnahme der Verhandlungen festzulegen. Aus Sicht der Kommission sei es zu spät, jetzt weitere Bedingungen an Ankara zu stellen. Allerdings gebe es keinen festen Zeitplan für den Beitrittsprozess.

Vor der Abstimmung im Europäischen Parlament über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei am Mittag brachten die Christdemokraten erneut die Alternative einer privilegierten Partnerschaft ins Gespräch. Sozialdemokraten, Liberale und Grüne lehnen dies mehrheitlich ab.

Auf Initiative der Christdemokraten wird die Abstimmung in geheimer Wahl stattfinden. Es wird mit einer Mehrheit für die Aufnahme von Verhandlungen mit Ankara gerechnet. Das Votum ist für die Mitgliedstaaten der EU aber nicht bindend. Die Staats- und Regierungschefs treffen ihre Entscheidung am Donnerstag und Freitag auf einem Gipfeltreffen in Brüssel.

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