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Barroso unterstützt Referendum über türkischen EU-Beitritt

Die Bevölkerung der EU-Staaten soll nach Ansicht des künftigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso in einem Referendum über einen EU-Beitritt der Türkei abstimmen. Barroso unterstützte damit einen Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac.

dpa LISSABON/ANKARA/BERLIN. Die Bevölkerung der EU-Staaten soll nach Ansicht des künftigen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso in einem Referendum über einen EU-Beitritt der Türkei abstimmen. Barroso unterstützte damit einen Vorschlag des französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac.

Bei einem Besuch in Lissabon sagte Barroso am Montag: "Die Türkei-Frage ist eine sehr ernste Angelegenheit. Es ist daher wichtig, dass eine Entscheidung nur mit der Unterstützung der europäischen Völker getroffen wird."

Zwei Tage vor dem Bericht der EU-Kommission über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen warnte der türkische Außenminister Abdullah Gül davor, der Türkei für den Beitrittsprozess "Sonderbedingungen" aufzuerlegen. "Besondere Bedingungen kommen nicht in Frage", sagte Gül in Ankara. Er reagierte damit auf Medienberichte, wonach die EU- Kommission ihre Empfehlung für die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei an strenge Bedingungen knüpfen werde. Dazu soll auch gehören, dass die Gespräche jederzeit abgebrochen werden können.

Wie Bundeskanzler Gerhard Schröder halten die meisten Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei für richtig. Wie eine dpa- Umfrage am Montag ergab, sprachen sich die Spitzenpolitiker in weiteren 16 Staaten, darunter Frankreich und Großbritannien, klar dafür aus, wenn die EU-Kommission an diesem Mittwoch die entsprechende Empfehlung geben sollte. Die politischen Chefs in acht EU-Ländern äußerten sich bislang nicht eindeutig oder stehen Verhandlungen eher skeptisch gegenüber.

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Michael Glos warnte Schröder vor einem "Beitrittsautomatismus". Glos sprach von einem "unerträglichen Druck" der Bundesregierung auf die EU-Kommission. Die endgültige Entscheidung über eine Aufnahme von Beitrittsverhandlungen treffen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel im Dezember.

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