Bataillon in Sachsen bleibt erhalten
Scharping revidiert Teile seines Standortkonzepts

Nach einwöchigen Gesprächen mit den Ministerpräsidenten der Länder hat Verteidigungsministr Rudolf Scharping seine Pläne für Standortschließungen in Teilen revidiert. Der SPD-Politiker erklärte am Freitag in Berlin, insgesamt würden 38 Standorte geschlossen, vor der Revision seien es 39 gewesen. Die Union hielt dem SPD-Politiker "kosmetische Korrekturen" vor, die den "Kahlschlag" bei der Bundeswehr nicht verdecken könnten.

ap BERLIN. Nach Angaben Scharpings bleibt zum Beispiel das ursprünglich zur Schließung anstehende Gebirgsjägerbataillon Schneeberg in Sachsen nun komplett erhalten. Dies sei angesichts der hohen Investitionen dort in die Hochgebirgskampffähigkeit zu rechtfertigen. Es bleibe aber bei den "sehr schmerzhaften" Schließungen von Eggesin und und Stavenhagen in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür werde das grenznahe Torgelow zu einem der fünf größten Standorten bundesweit erweitert. In Bayern beispielsweise werde das Fernmeldebataillon Bad Dillingen an der Donau nun mehr nicht geschlossen, dafür aber der Standort Murnau. Die ursprünglich zur Erhaltung vorgesehene Fernmeldeschule in Feldafing werde nun hauptsächlich wegen der maroden Bausubstanz geschlossen.

Scharping wies die Kritik der bayerischen Staatsregierung zurück, wonach das CSU-regierte Land aus politischen Gründen am stärksten von Standortschließungen betroffen sei. Richtig sei, dass Bayern vor und nach der Standortplanung und deren Revision auf Platz fünf der so genannten Stationierungsdichte liege. Schleswig-Holstein mit der höchsten Stationierungsdichte habe wie in Neumünster auch die meisten Schließungen hinnehmen müssen. Die hohe Stationierungsdichte dort und in Mecklenburg-Vorpommern bleibe mit Rücksicht auf den Katastrophenschutz an der Küste die Standorte der Spezialisten für die Schiffsbrandbekämpfung jedoch erhalten. Die notwendigen Konversionen, die durch die Schließungen und Verlagerungen entstehen, sollen vom Bund finanziell abgefedert werden.

Verzicht auf 500 Mill. DM Einsparungen

Damit besteht die künftige Bundeswehr nach Angaben Scharpings aus 461 Standorten sowie aus 81 nicht mehr selbstständigen Kleinststandorten. Sie ist trotz der Schließungen wie in keinem anderen europäischen Land in der Fläche vertreten. Durch die Reform der Bundeswehr würden auch Einsparungen bei Materialerhaltung und Betriebsausgaben Wert von 200 Mill. DM im Jahr erwartet. Hätte man die Reform der Bundeswehr nur nach militärischer Effizienz gestaltet, dann wäre nach Angaben Scharpings eine weitere Einsparung von 500 Mill. DM möglich gewesen. Bei der Reform spielten aber auch Gesichtspunkte der Nachwuchsgewinnung und der Infrastruktur eine Rolle.

Den Vorwurf der Union, es werde Kahlschlag betrieben, wies Scharping zurück. Die von der Union als Alternative vorgelegten Zahlen stellten keinen substanziellen Unterschied zu den Reformplänen der Bundesregierung dar.

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