Beginn der Uno-Mission weiter unklar
Elf deutsche Inspektoren könnten in Irak reisen

Für die Waffeninspektionen im Irak könnten nach Angaben des Auswärtigen Amtes aus Deutschland elf Inspektoren und drei Computerexperten entsandt werden.

Reuters BERLIN. Außenamts-Sprecher Walter Lindner sagte am Mittwoch in Berlin, die Entsendung von Experten und die logistische Unterstützung von Inspektionen richteten sich nach der Anforderung der zuständigen UNMOVIC-Kommission der Vereinten Nationen (UNO). Ihr stünden elf deutsche Inspektoren zur Verfügung, die durch Ausbildung für die Aufgabe qualifiziert seien. Insgesamt besteht dieser Pool aus rund 220 möglichen Inspektoren aus 45 Ländern. Nach Lindners Angaben wird geprüft, ob die Bundesrepublik zudem noch drei Computerexperten anbieten könne. Von einer Angebotsliste für logistische und technische Hilfe, etwa durch Hubschrauber, sei ihm nichts bekannt.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte der UNO deutsche Unterstützung für die geplanten Inspektionen zugesagt, konkrete Angebote dafür aber offen gelassen. Die Bundesregierung setzt sich für eine Wiederaufnahme der Inspektionen ein. Dagegen sieht sie US-Pläne für einen Angriff gegen den Irak skeptisch und hat eine deutsche Beteiligung daran auch für den Fall eines UNO-Mandats ausgeschlossen.

Wann Inspektionen wieder beginnen können, war am Mittwoch weiter unklar. US-Außenminister Colin Powell hatte am Dienstag deutlich gemacht, dass die USA eine Rückkehr der UNO-Waffeninspektoren ablehnen, solange keine neue UNO-Resolution verabschiedet sei. Die Pläne der USA und Großbritanniens für eine harte Resolution mit einer Gewaltandrohung stoßen bei Mitliedern des UNO-Sicherheitsrats, darunter den Vetomächten Frankreich, Russland und China, auf Ablehnung. Schröder wollte sich am Mittwochabend in Paris mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac treffen und unter anderem über die Irak-Politik beraten.

In Wien hatten sich Vertreter der UNO und Iraks auf die Wiederaufnahme der 1998 unterbrochenen Inspektionen verständigt. Irak habe bedingungslos und uneingeschränkt Inspektionen auf Grundlage der bisherigen Resolutionen zugestimmt, sagte Blix. Er will die Vereinbarung am Donnerstag dem Sicherheitsrat vorlegen. Erst danach dürfte sich entscheiden, welche Beschlüsse das Gremium zur Wiederaufnahme der seit 1998 unterbrochenen Inspektionen fasst. Die Bundesregierung wollte sich angesichts der laufenden Diskussionen nicht zum gegenwärtigen Stand äußern.

Experten sehen für das weitere Vorgehen Zeitdruck, da ein Angriff gegen den Irak aus militärischen Gründen nur in den ersten drei Monaten des neuen Jahres sinnvoll wäre. Nach ihrer Einschätzung ist offen, wielange die USA Geduld haben, wenn neue Inspektionen einen langen zeitlichen Vorlauf erfordern oder wenn bei den Inspektionen Streit mit dem Irak auftritt. Ab Januar wird Deutschland als nichtständiges Mitglied zwei Jahren lang im Sicherheitsrat vertreten sein, im Februar voraussichtlich für einen Monat den Vorsitz übernehmen.

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