Bei Waffenabgabe der IRA zur Rückkehr ins Amt bereit
Trimble als Regierungschef Nordirlands zurückgetreten

Wegen der ausbleibenden Fortschritte im nordirischen Friedensprozess ist Regierungschef David Trimble zurückgetreten. Er sei aber zu einer Rückkehr in sein Amt bereit, sollte die katholische Untergrundorganisation Irisch-Republikanische Armee (IRA) ihre Waffen "für immer unbrauchbar" machen, sagte der Vorsitzende der Protestantenpartei UUP am Sonntag.

afp/rtr THIEPVAL/LONDON. Der britische Premierminister Tony Blair bedauerte den Rücktritt. Er sei "bestürzt", habe dafür aber "volles Verständnis". Er hoffe aber, dass Trimble seinen Posten "demnächst" wieder aufnehmen werde, fügte Blair hinzu. Der Erste Minister hatte seinen Rücktritt bereits vor zwei Monaten angekündigt; am Sonntag um Mitternacht wurde er wirksam. Bereits am Samstag hatte Trimble seinen Parteikollegen, Handels- und Industrieminister Reg Empy, zum Interrims-Nachfolger bestimmt. Er soll nun zunächst bis zum 12. August die Provinzregierung führen.

Er habe kein Vertrauen mehr darin, dass die Katholiken auch tatsächlich ihre Versprechungen einhielten und mit der Entwaffnung begönnen, sagte Trimble im nordfranzösischen Thiepval. Dort nahm er an einer Gedenkfeier zu Ehren im Ersten Weltkrieg getöteter Landsleute teil. Er habe sich zum Rücktritt entschlossen, weil die IRA ohne Druck nicht handele, sagte der Regierungschef weiter. Sein Ziel sei die "volle Umsetzung" des Karfreitagabkommens von 1998. Darin hatten sich die nordirischen Parteien auf die Entwaffung der paramilitärischen Gruppen geeinigt.

Handelsminister Empy soll das Kabinett in Belfast nun übergangsweise sechs Wochen lang leiten. Bis zum 12. August muss sich Trimble dann entscheiden, ob er den Posten des Ersten Ministers wieder übernimmt. Sollte er ablehnen, kann die britische Regierung die nordirischen Institutionen wie schon im Februar vergangenen Jahres aussetzen oder vorgezogene Neuwahlen in der Provinz ausrufen.

Die IRA hatte sich im vergangenen Jahr drei Monate nach der Aussetzung der Provinzregierung bereiterklärt, einige ihrer Waffenarsenale für internationale Waffeninspekteure zu öffnen und bis Juni 2001 ihre Waffen abzugeben. Dieser Schritt erfolgte aber nicht. Schätzungen zufolge verfügt die IRA über tausend Gewehre, 2,7 Tonnen Sprengstoff und sogar Boden-Luft-Raketen. 1997 erklärte sie den Waffenstillstand.

Den Rücktritt Trimbles werten Beobachter als Rückschlag für den Friedensprozess. Sie fürchten zum Saisonbeginn der Protestantenmärsche am Wochenende neue gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Katholiken und Protestanten in der Provinz.

Bereits am Samstag kam es in Belfast zu ersten vereinzelten Scharmützeln zwischen Angehörigen der pro-britischen, protestantischen Oranierordens und Katholiken. Die Sicherheitskräfte riegelten ein katholisches Wohngebiet ab und verstärkten die Sicherheitsvorkehrungen. Der Oranier-Orden veranstaltet jeden Sommer Paraden in Nordirland, um an die Schlacht an der Boyne am 12. Juli 1690 zu erinnern. Damals hatte der protestantische König Wilhelm von Oranien über die aufständischen Katholiken gesiegt. Die pro-irischen Katholiken sehen die Märsche als Provokation an.

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