Beitrittsverhandlungen
EU und Türkei gehen aufeinander zu

Die Europäische Union und die Türkei gegen in der Auseinandersetzung über einen Termin für Beitrittsverhandlungen aufeinander zu.

HB/dpa BRÜSSEL/ISTANBUL. Der türkische Außenminister Sükrü Sina Gürel sagte zwar am Freitag drohend: "Wenn die EU im Laufe des Jahres 2003 keinen Beschluss zum Beginn von Verhandlungen mit der Türkei fasst, werden die Beziehungen großen Schaden erleiden, und die Türkei wird gezwungen sein, das Verhältnis in jeder Hinsicht zu überprüfen."

Mit dem Hinweis auf 2003 rückte Gürel aber offensichtlich von der bisherigen Forderung Ankaras ab, der Türkei bereits beim EU- Gipfeltreffen im Dezember in Kopenhagen einen Termin für den Beginn von Beitrittsgesprächen zu nennen. Hierfür gibt es bislang keine Mehrheit unter den 15 EU-Staaten.

Die Türkei ist das einzige von drei Kandidatenländern, mit der die EU noch keine Gespräche über einen Beitritt führt. Bei ihrem Gipfeltreffen am Freitag in Brüssel bescheinigten die EU-Staats- und Regierungschefs der Türkei aber Fortschritte bei der Annäherung an die EU nicht nur in wirtschaftlicher, sondern auch in politischer Hinsicht. "Dadurch ist die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei näher gerückt", stellten sie fest.

Klare europäische Perspektive

Nicht zuletzt die Bundesregierung drängt die EU-Staaten, der Regierung in Ankara eine klare europäische Perspektive zu geben. In Brüssel heißt es aber auch, es müsse abgewartet werden, wie die Türkei die im August beschlossenen politischen Reformen nun in die Tat umsetze. Außerdem sollten die Wahlen in der Türkei von Anfang November abgewartet werden.

In EU-Kreisen gilt es jetzt als möglich, dass der Türkei bei der Gipfelkonferenz im Dezember ein gemeinsames Treffen angeboten wird mit dem Ziel, dann einen Termin für den Beginn von Beitrittsverhandlungen festzulegen. Dies könnte zum Beispiel am Rande des EU-Gipfeltreffens in der Nähe der griechischen Hafenstadt Thessaloniki im März geschehen. Bei diesem Treffen sollen auch die Beitrittsverträge mit zehn der 13 Kandidaten unterzeichnet werden.

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