Bekämpfung von Rezession und Deflation erhofft: Fukui wird neuer Notenbankchef Japans

Bekämpfung von Rezession und Deflation erhofft
Fukui wird neuer Notenbankchef Japans

Der ehemalige Vizegouverneur der Bank von Japan (BoJ), Toshihiko Fukui, soll neuer Notenbankchef der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft werden.

Reuters TOKIO. Die Nominierung des 67-jährigen Verfechters einer eher vorsichtigen Geldpolitik wird Analysten zufolge viele Investoren enttäuschen, die auf baldige radikale Schritte der Zentralbank zur Bekämpfung von Rezession und Deflation gehofft hatten.

Ein hochrangiger Vertreter der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gab am Montag in Tokio zudem bekannt, die Finanzexperten Kazumasa Iwata und Toshiro Muto seien als Fukuis Stellvertreter benannt worden. Diese Auswahl dürfte die Enttäuschung einiger Anleger etwas mildern, da sich die beiden designierten Vize-Chefs im Gegensatz zu Fukui auch für aggressivere geldpolitische Maßnahmen einsetzen.

Die fünfjährige Amtszeit des derzeitigen BoJ-Chefs Masaru Hayami läuft am 19. März aus. Die von der Regierung vorgeschlagenen Nachfolge-Kandidaten müssen noch vom Parlament gebilligt werden. Mit Verweis darauf sagte Ministerpräsident Junichiro Koizumi zu Journalisten, er könne die Nominierungen nicht bestätigen. Er betonte aber: "Ich wünsche mir einen neuen Notenbankchef, der die Deflation aggressiv bekämpft, das Finanzsystem stärkt und die Ansicht der Regierung versteht." Da der designierte Stellvertreter Iwata derzeit dem Kabinettsbüro angehört und Muto früher Vize-Finanzminister war, erwarten Analysten eine reibungslosere Zusammenarbeit zwischen Regierung und BoJ, als dies früher zeitweise der Fall war.

Die japanische Notenbank ist zwar seit 1998 offiziell unabhängig vom Finanzministerium, im BoJ-Gesetz wird der Zentralbank aber eine enge Absprache mit der Regierung empfohlen, um eine einheitliche Wirtschaftspolitik zu ermöglichen. Zudem handelt die BoJ bei Eingriffen am Devisenmarkt stets im Auftrag des Finanzministeriums.

Die Nominierung Fukuis verringert nach Einschätzung von Experten die Chancen für radikale Schritte der Notenbank, um die rezessionsgeplagte Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen. "Fukui steht für die Beibehaltung des Status quo", sagte Thio Chin Loo, Währungsanalyst bei BNP Paribas in Singapur. "Die Marktteilnehmer, die sich vom nächsten BoJ-Chef eine aggressive Geldpolitik versprochen hatten, werden enttäuscht sein." Langfristig könne die BoJ aber angesichts der anhaltenden Rezession zu einer Änderung gezwungen sein, sagten Händler. Die Finanzmärkte reagierten verhalten auf die Nominierungen: Der Yen und die Kurse der Staatsanleihen zogen etwas an. Die Aktienmärkte hatten vor der Ankündigung im Plus geschlossen, was Händler mit Hoffnungen auf eine baldige Änderung des geldpolitischen Kurses der Notenbank begründet hatten.

Japan steckt seit Jahren in einer Rezession und kämpft vor allem mit den negativen Folgen permanent fallender Preise. Die Deflation zehrt an den Gewinnen der Unternehmen und erhöht die reale Schuldenlast der Firmen und Privatleute. Zudem verschieben Verbraucher und Unternehmer in Erwartung weiter sinkender Preise ihre Konsum- und Investitionsentscheidungen.

Während Hayami und Fukui die Deflation vor allem mit einer Nullzinspolitik bekämpfen wollen, spricht sich die Regierung für radikalere Schritte wie etwa die Festsetzung eines Inflationsziels aus. Wird eine bestimmte Preissteigerungsrate als Ziel festgelegt, bedeutet dies für die Notenbank in Deflationszeiten, dass sie über den Kauf von Immobilien, Aktien oder anderer Vermögenswerte unmittelbar Geld in den Finanzkreislauf pumpt, um die Nachfrage anzukurbeln und damit die Preise steigen zu lassen.

Kritiker wie Fukui hatten demgegenüber wiederholt gewarnt, eine derartige Politik nehme den Druck von der Regierung, Strukturreformen voranzubringen. Ein Inflationsziel sei kein Zauberstab, bekräftigte Fukui, der 1998 nach rund 40 Jahre bei der BoJ im Zuge einer Affäre um Insiderinformationen als Vizegouverneur ausgeschieden war. Sein designierter Vize Iwata bezeichnete die Festlegung eines Inflationsziels dagegen am Montag als eine mögliche Option für die BoJ, um das Deflationsproblem anzugehen. "Wir können aber auch so viele Staatsanleihen wie möglich zurückkaufen", sagte der 56-Jährige.

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