Beratung im Bundestag nächste Woche möglich
Bundeswehr-Einsatz in Mazedonien rückt näher

Der Bundestag berät möglicherweise Ende nächster Woche in einer Sondersitzung über eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Einsatz der Nato in Mazedonien.

Reuters BERLIN. Das Auswärtige Amt bestätigte am Donnerstag, dass es den Bundestag aufgefordert habe, auf eine Sondersitzung am Donnerstag oder Freitag nächster Woche vorbereitet zu sein. Es handele sich um eine Eventualplanung, sagte eine Sprecherin. Sie bestätigte damit Äußerungen des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Hans-Ulrich Klose (SPD), in der "Bild"-Zeitung. Eine Zustimmung des Bundestages ist Voraussetzung für die geplante Entsendung von rund 500 Bundeswehrsoldaten in den Balkan-Staat. Sie sollen mit 3000 weiteren Nato-Soldaten die albanischen Rebellen entwaffnen, die im Februar einen Aufstand gegen die Regierung begonnen hatten.

Die Nato hat den Einsatz noch nicht beschlossen, machte jedoch am Mittwoch den Weg frei für die Entsendung eines Vorauskommandos nach Mazedonien. Die 400 überwiegend britischen Soldaten werden voraussichtlich in den nächsten Tagen in dem Balkan-Staat eintreffen. Die Nato will die gesamte Truppe nur entsenden, wenn sich die zwischen der Regierung und Rebellen vereinbarte Waffenruhe als stabil erweist. In der Nacht zu Donnerstag schien die Lage weitgehend ruhig zu sein. Die Allianz teilte mit, dass der Nato-Rat Ende der Woche oder am Montag zusammentreten werde, um über den Einsatzbefehl zu beraten.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte am Mittwoch gesagt, er erwarte rasche Beschlüsse für einen Nato-Einsatz unter möglicher deutscher Beteiligung. "Von jetzt an ist mit zügigen Entscheidungen zu rechnen", sagte Schröder am Mittwoch im brandenburgischen Eberswalde.

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