Beratungen beginnen
Europaparlamentarier kritisieren Ergebnisse von Nizza

Die Ergebnisse des EU-Gipfels von Nizza stoßen bei den Europaabgeordneten fraktionsübergreifend auf Kritik. Das Parlament berät am Dienstag über den Gipfel und will eventuell am Mittwoch abstimmen.

afp BERLIN. Die Ergebnisse des EU-Gipfels von Nizza stoßen bei den Europaabgeordneten fraktionsübergreifend auf Kritik. Das Parlament berät am Dienstag über den Gipfel und will eventuell am Mittwoch abstimmen. Es kann den Nizza-Vertrag zwar nicht direkt ablehnen. Einige nationale Parlamente könnten sich aber bei der Ratifizierung des Vertrages von Nizza an einem negativen Votum aus Strassburg orientieren, vermutete der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Parlaments, Elmar Brok (CDU). Er hielt im WDR 5 ein Nein des Europaparlaments für «durchaus möglich».

Parlamentspräsidentin Nicole Fontaine zeigte sich im Deutschlandfunk enttäuscht über den Kompromiss bei den Mehrheitsentscheidungen. Der SPD-Europaabgeordnete Jo Leinen räumte auf Radio Eins ebenfalls ein, es werde «schwierig», ein Ja des Europaparlaments zum «sehr mageren» Ergebnis des Gipfels zu erreichen.

Friedrich: Parlament sollte nachbesserungen verlangen

Parlamentsvizepräsident Ingo Friedrich (CSU) will daher vorschlagen, dass das Parlament noch nicht endgültig abstimmt, sondern zunächst Nachbesserungen verlangt, wie er im ZDF-Morgenmagazin sagte. Die Grünen-Europaabgeordnete Heide Rühle nannte die Resultate des Gipfels im «FAZ 93.6 Radio» ebenfalls enttäuschend.

Der SPD-Vizefraktionschef im Bundestag, Gernot Erler, appellierte an das EU-Parlament, die Ergebnisse des EU-Gipfels zu akzeptieren. Andernfalls könne in Europa eine «tiefe Depression» ausgelöst werden, warnte Erler im Deutschlandradio Berlin. Erler zeigte sich insgesamt zufrieden mit dem Gipfel. Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) sprach dagegen im Deutschlandfunk von einer «großen Enttäuschung».

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