Beteiligung der Wähler zu gering
Slowakische Volksabstimmung über Neuwahlen gescheitert

dpa BRATISLAVA. Die von der Opposition erzwungene Volksabstimmung über Neuwahlen in der Slowakei ist gescheitert. Die für eine Gültigkeit des Referendums notwendige 50-prozentige Beteiligung der Wähler sei bei weitem verfehlt worden, berichtete die Zentrale Wahlkommission am Sonntag in Bratislava. Am Vortag haben danach nur 19,98 % der Wähler ihre Stimme abgegeben. Die Opposition hat ihre Niederlage inzwischen anerkannt. Sie hat damit weit schlechter als bei den letzten Meinungsumfragen abgeschnitten, die eine Wahlbeteiligung von bis zu 40 % vorausgesagt hatten.

Der Oppositionsführer und frühere rechtspopulistische Regierungschef Vladimir Meciar hatte mit dem Referendum die seit zwei Jahren regierende Koalition stürzen wollen. Meciar macht die Regierung für "die katastrophale wirtschaftliche und soziale Lage sowie das politische Chaos" verantwortlich. Die Regierungsparteien hatten ihre Anhänger aufgerufen, die Abstimmung zu boykottieren. Die neue Regierung hat einen prowestlichen Kurs eingeschlagen. Meciar war wegen seines autoritären Führungsstils von den westlichen Industrieländern geschnitten worden.

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