Beteiligung mit maximal 1500 Soldaten
Schröder spricht mit Fraktionschefs über Afghanistan-Einsatz

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist am Montagmittag mit den Partei- und Fraktionschefs der im Bundestag vertretenen Parteien in Berlin zusammengetroffen, um den möglichen Bundeswehr-Einsatz in der geplanten UNO-Schutztruppe für Afghanistan zu beraten.

Reuters BERLIN. Schröder hatte am Wochenende gesagt, es sei noch nicht sicher, ob die Bundesregierung und der Bundestag in dieser Woche über eine Beteiligung der Bundeswehr entscheiden könnten. Das hänge davon ab, ob der UNO-Sicherheitsrat mit seinen Beratungen zum Ende komme.

Ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UNO) für die internationale Schutztruppe ist Voraussetzung für einen Kabinettsbeschluss und eine Entscheidung des Bundestages über die Entsendung deutscher Soldaten. In Regierungskreisen war bisher davon ausgegangen worden, dass der UNO-Sicherheitsrat am Dienstag entscheiden und am Mittwoch das Bundeskabinett ein Afghanistan-Mandat beschließen könnte. Der Bundestag könnte dann am Donnerstag in einer Sondersitzung darüber abstimmen.

Deutschland wird sich nach früheren Angaben aus Regierungskreisen mit maximal 1500 Soldaten an der Truppe beteiligen. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat ein robustes Mandat zur Voraussetzung für eine Beteiligung erklärt. Dies würde auch Waffeneinsatz zulassen.

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