Biowaffen-Konvention
USA prangern den Irak und Iran an

Die USA haben den Irak als die größte Gefahr für die internationale Sicherheit nach der Terrororganisation El Kaida von Osama bin Laden bezeichnet. Zugleich beschuldigten die USA am Montag in Genf Nordkorea, Iran, Libyen und Syrien, biologische Waffen zu entwickeln oder sogar zu besitzen.

HB GENF. Zum Auftakt der Überprüfungsrunde für die internationale Biowaffen-Konvention forderte Belgien, das die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, alle noch fehlenden Staaten auf, die Konvention zu unterzeichnen oder zu ratifizieren. Nach den Anschlägen in den USA sei die Verhinderung des Einsatzes oder der Bedrohung mit Biowaffen wichtiger als je zuvor geworden, sagte Uno-Generalsekretär Kofi Annan. Der vollen Erfüllung der Konvention müsse höhere Priorität gegeben werden. Der Einsatz und der Erwerb solcher Waffen müssten als Verbrechen gelten.

"Das biologische Waffenprogramm des Iraks bleibt eine ernsthafte Gefahr für die internationale Sicherheit", sagte der US-Staatssekretär für Waffenkontrolle, John Bolton. "Die USA verdächtigen den Irak, Vorteil aus der dreijährigen Abwesenheit der Uno-Inspektoren gezogen zu haben, um alle Phasen seines Biowaffen-Programmes zu verbessern." Die Existenz eines solchen Programmes sei außer Zweifel. Die irakische Führung hat das bislang immer bestritten. Auch Nordkorea könne in Verletzung der Biowaffen-Konvention entsprechende Waffen entwickelt und produziert haben. Die USA glaubten auch, dass Iran solche Waffen entwickelt habe. Bolton beschuldigte Libyen und Syrien, ein offensives Biowaffen-Programm im Stadium von Forschung und Entwicklung zu haben. Libyen wie auch Syrien könnten in der Lage sein, kleine Quantitäten herzustellen. Auch der Sudan zeige Interesse an der Entwicklung eines Biowaffen-Programmes.

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