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Birmas Ministerpräsident abgesetzt

Birmas Militärjunta hat Ministerpräsident und Geheimdienstchef General Khin Nyunt nach einem internen Machtkampf abgesetzt und festnehmen lassen. Er stehe wegen Korruptionsvorwürfen unter Hausarrest.

dpa RANGUN/BANGKOK. Birmas Militärjunta hat Ministerpräsident und Geheimdienstchef General Khin Nyunt nach einem internen Machtkampf abgesetzt und festnehmen lassen. Er stehe wegen Korruptionsvorwürfen unter Hausarrest.

Das teilte der thailändische Regierungssprecher Jakrapob Penkair unter Berufung auf Diplomaten im Nachbarland Birma am Dienstag mit. Armeekreisen zufolge war Khin Nyunt bereits am Montagnachmittag festgenommen worden, als er auf dem Weg von Zentralbirma in die Hauptstadt Rangun war.

Hintergrund der Festnahme sind nach Ansicht von politischen Beobachtern anhaltende Spannungen zwischen Khin Nyunt und Juntachef General Than Shwe. Zwischen beiden hatte es Konflikte unter anderem um den politischen Kurs des Landes gegeben, wie es hieß.

Während Than Shwe als Hardliner gilt, befürwortete der Ministerpräsident eine langsame Annäherung an Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Sie steht seit Mai vorigen Jahres unter Hausarrest, wie auch zahlreiche andere Mitglieder ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD). Auch könnten Streitigkeiten über von der Armee kontrollierte Einnahmequellen aus Drogengeschäften und Staatsbetrieben eine Rolle gespielt haben. Birmas gefürchteter Militärgeheimdienst war in jüngster Zeit Ziel von "Säuberungsaktionen" der Junta, wobei mehrere Mitarbeiter wegen Korruption zu langen Haftstrafen verurteilt worden waren.

Khin Nyunt hatte den mit wenig Macht ausgestatteten Posten des Ministerpräsidenten erst im August vorigen Jahres angetreten. Gleichzeitig blieb er Chef des Militärgeheimdienstes. In einer seiner ersten Reden hatte er einen "Fahrplan zur Demokratie" für Birma vorgestellt, der bislang ohne greifbares Ergebnis blieb.

Die NLD hatte 1990 Parlamentswahlen mit großer Mehrheit gewonnen, was die regierende Junta aber nie anerkannte. Stattdessen wurden in den folgenden Jahren hunderte Parteimitglieder festgenommen. Nach Schätzungen von Amnesty International sitzen noch immer rund 1 300 Regimekritiker und Oppositionelle in Birma hinter Gittern.

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