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Bischof fordert Zusammenlegung von Ländern

Eine neue Föderalismuskommission muss aus Sicht des Trierer Bischofs Reinhard Marx vor allem auch die bisher ausgenommenen Frage der Fusion von Bundesländern aufnehmen. „Man wundert sich, dass dieser wesentliche Punkt einer Reform ausgespart wurde.“

dpa TRIER. Eine neue Föderalismuskommission muss aus Sicht des Trierer Bischofs Reinhard Marx vor allem auch die bisher ausgenommenen Frage der Fusion von Bundesländern aufnehmen. "Man wundert sich, dass dieser wesentliche Punkt einer Reform ausgespart wurde."

Das sagte Marx in einem dpa-Gespräch in Trier. Der Neuzuschnitt von Bundesländern dürfe mit Blick auf aufgeblähte und teure Verwaltungen nicht tabu sein. "Man kann seine Identität auch behalten unabhängig von einem Bundesland - wie die Schwaben, Franken und Westfalen, die kein eigenes Land haben."

Marx verlangte zugleich, eine neue Föderalismuskommission müsse besonders auch eine Außenberatung zulassen. "Es nützt nichts, wenn nur diejenigen entscheiden, die von Reformen persönlich betroffen wären." Reformen seien dringlich. Vor allem sei eine klare Abgrenzung der Kompetenzen und Verantwortlichkeiten von Bund und Ländern notwendig, um Politik effizienter zu gestalten.

"Leider wird der Bundesrat inzwischen häufig zu einer zweiten bundespolitischen Bühne, wie es die Gründungsväter und-mütter der Verfassung nicht gewollt haben können." Es müsse starke Instanzen auf unterschiedlichen Ebenen geben, sagte Marx. Die katholische Soziallehre sei gegen einen Zentralstaat, der alles regele, erklärte der Bischof. So sei es zum Beispiel leichter, mit den Ländern über Bildungspolitik zu reden als mit dem Bund, "weil die Länder uns näher sind". Trotzdem müssten Bildungssysteme und-abschlüsse der jeweiligen Länder vergleichbar bleiben, auch in Europa.

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