Bischofskonferenz kritisiert Bundesverwaltungsgericht
Pornografie-Verbot im TV soll bleiben

Die Deutsche Bischofskonferenz hat ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts kritisiert, mit dem nach Einschätzung der Kirchenvertreter die Verbreitung von Pornografie im Fernsehen erleichtert wird.

dpa HAMBURG. Damit werde einer Entwicklung Vorschub geleistet, "die aus rein kommerziellen Interessen das kulturelle Niveau hintanstellt", heißt es in einer am Freitag verbreiteten Erklärung. Dies bedeute vor allem eine Gefährdung von Kindern und Heranwachsenden, da auch technische Vorkehrungen wie Sperren am TV- Gerät keinen hinreichenden Schutz darstellten.

Nach einer am Donnerstag in Berlin mitgeteilten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts sind Softpornos im Pay-TV zulässig, wenn Minderjährigen der Zugang zum Programm technisch wirksam verwehrt wird. Dies stellte das Gericht in einem Rechtsstreit zwischen dem Pay-TV-Sender Premiere World und der Hamburgischen Landesmedienanstalt fest. Die Ausstrahlung von harter Pornografie sei jedoch grundsätzlich verboten, betonte ein Gerichtssprecher. Das Bundesverwaltungsgericht verwies den Fall an das Hamburger Verwaltungsgericht zurück, das nun entscheiden muss, ob der Sender einen effektiven Jugendschutz vorgesehen hat.

Premiere-Chef Georg Kofler nannte das Urteil wegweisend für eine Diskussion um Erotik im digitalen Fernsehen. Erstmals habe ein Gericht die Möglichkeiten der Verschlüsselung für eine juristische Bewertung von Sendungsinhalten hinzugezogen. Dagegen erklärte am Freitag der Chef der Hamburgischen Anstalt für neue Medien (HAM), Lothar Jene, dass die Entscheidung keine Aufweichung des Pornografieverbots bedeute. Der weitere Verlauf des Rechtsstreits werde zeigen, dass die Verschlüsselungstechniken im Bezahlfernsehen eine Ausstrahlung von pornografischen Fimen im Pay-TV nicht legitimiere.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%