Bisky unter Bedingungen bereit
PDS sucht Kandidaten für Vorsitz

Der frühere PDS-Vorsitzende Lothar Bisky ist grundsätzlich bereit, an die Parteispitze zurückzukehren. Bedingung sei allerdings das klare Bekenntnis der Partei zu einer sozialistischen Reformpolitik, sagte Bisky am Dienstag in Potsdam. In dem seit Monaten schwelenden Führungsstreit zwischen Reformern und Konservativen in der PDS sucht die Partei nun nach geeigneten Kandidaten für den Parteivorsitz.

HB/dpa BERLIN/POTSDAM. Zugleich eskalierte der Streit zwischen PDS-Chefin Gabi Zimmer und Bundesgeschäftsführer Uwe Hiksch weiter. Zimmer habe ihm am Dienstag die Zuständigkeit für Personalangelegenheiten entzogen, teilte Hiksch mit. Sie habe diesen Schritt damit begründet, die Planungen für den Sonderparteitag selbst in die Hand zu nehmen. Hiksch warf Zimmer den Bruch "aller demokratischen und parteilichen Gepflogenheiten" vor.

Bisky, derzeit brandenburgischer Fraktionschef, war von 1993 bis 2000 PDS-Bundesvorsitzender. Wenn die Reform nicht gelinge, führe das zur Spaltung der PDS, und sie werde dann voraussichtlich von der politischen Bildfläche verschwinden, sagte er. In dieser "sehr ernsten" Situation sei ein Sonderparteitag unbedingt erforderlich, betonte der 61-Jährige.

PDS-Mitglieder aus Brandenburg beantragten, einen außerordentlichen Parteitag für Ende Juni einzuberufen. Unterstützt werde er von Delegierten aus Sachsen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Thüringen, teilte die PDS mit.

Zugleich kündigte Bisky an, dass er nur gemeinsam mit dem jetzigen brandenburgischen Parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer Heinz Vietze in die Berliner PDS-Zentrale zurückkehren wolle. Dieser solle dann neuer Bundesgeschäftsführer werden.

Auch seinen Vorgänger im Amt, Gregor Gysi, forderte Bisky auf, in die Bundespolitik zurückzukehren. Gysi lehnte dies ab. "Weder strebe ich so etwas an, noch ist es aktuell", sagte der 55-Jährige der "Berliner Morgenpost".

Berlins PDS-Landeschef Stefan Liebich begrüßte die Bereitschaft Biskys. "Ich halte es jedoch für nicht ausreichend, wenn nur Reformer von einst den notwendigen Aufbruch in der PDS bewältigen." Er wies darauf hin, dass Zimmer und die fünf Ost-Landesvorsitzenden einen Vorschlag für ein Personaltableau unterbreiten werden. Dazu ist an diesem Mittwoch ein Treffen in Berlin vorgesehen. Zimmer hatte am Vortag eine erneute Kandidatur von durchgreifenden Parteireformen abhängig gemacht.

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