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Boeing und Airbus stoppen Kollisionskurs im Beihilfestreit

Die USA und Europa wollen die Eskalation eines weiteren transatlantischen Konflikts vor der Welthandelsorganisation (WTO) in letzter Minute vermeiden.

dpa-afx FRANKFURT. Die USA und Europa wollen die Eskalation eines weiteren transatlantischen Konflikts vor der Welthandelsorganisation (WTO) in letzter Minute vermeiden. Im Dauerstreit um milliardenschwere Subventionen im Flugzeugbau streben der US-Hersteller Boeing und der europäische Konkurrent Airbus EADS wieder bilaterale Verhandlungen an. "Wenn die Europäische Union ernsthaft zu Verhandlungen bereit ist, sehe ich gute Chancen, von einem WTO-Verfahren abzusehen", sagte der Vorsitzende von Boeing Deutschland, Horst Teltschik, dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe).

Aus Boeing-Sicht sei die WTO "nicht die geeignete Plattform" für die Auseinandersetzung der Wettbewerber, betonte Teltschik. Eine Sprecherin des neuen EU-Handelskommissars Peter Mandelson sagte der Zeitung: "Wenn wir einen Prozess vor der WTO vermeiden könnten, der am Ende nur beiden Seiten schadet, viel Zeit und Geld kostet, wäre das gut."

Industriekreise rechneten zwar nicht damit, dass nach dem Treffen von Mandelson mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Zoellick am 6. Dezember in Paris, bei dem der Konflikt zwischen Boeing und Airbus auf der Tagesordnung steht, bereits konkrete Ergebnisse vorliegen werden. Europäer und Amerikaner könnten sich aber darauf verständigen, dass Airbus und Boeing die Verhandlungen wieder aufnehmen, um ein neues Abkommen zur Flugzeugfinanzierung vorzubereiten, hieß es. Die USA hatten den 1992 abgeschlossenen Vertrag, der die Gewährung von Staatshilfen bei großen Flugzeugprogrammen regelt, im Oktober 2004 einseitig aufgekündigt.

Auf dem Höhepunkt des Subventionsstreits hatte Boeing nach den Angaben am 6.Oktober 2004 Klage vor der WTO eingereicht, die Airbus umgehend mit einer Gegenklage konterte. Bei der WTO treten die USA und die EU als Beschwerdeführer der Konzerne auf. Kurz vor Ablauf der zweimonatigen Beratungsphase am 6. Dezember zeichne sich ab, dass weder Airbus noch Boeing daran interessiert seien, den Konflikt auf WTO-Ebene weiterzuführen. Gelinge den Konfliktparteien nicht binnen zwei Monaten nach Einreichung einer Klage bei der Welthandelsorganisation eine Annäherung, habe der Kläger das Recht, ein WTO-Gremium mit der Prüfung des Falls zu beauftragen. "Dann wird es richtig ernst", zitiert die Zeitung einen Insider.

Die USA versuchten zurzeit mit Hochdruck, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, verlaute aus Industriekreisen. Boeing-Manager Teltschik räumte ebenfalls ein, der US-Konzern ziehe "ein bilaterales Verhandlungsergebnis einem WTO-Verfahren vor".

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