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Braucht Deutschland eine Berufsarmee, General Naumann?

Nein, wir brauchen keine Berufsarmee. Die gegenwärtig vorgesehene Bundeswehrstruktur ist mit 210 000 Berufs- und Zeitsoldaten plus etwa 70 000 Wehrpflichtigen durchaus ausgewogen. Allerdings müsste man beide Komponenten besser strukturieren.

Für die heute als Regelfall anzusehenden Einsätze außerhalb des Nato-Vertragsgebiets werden Verbände benötigt, die jederzeit einsetzbar sind. Meiner Meinung nach sollten in ihnen nur Zeit- und Berufssoldaten verwendet werden sowie auf Grund freiwilliger Verpflichtung länger dienende Wehrpflichtige. Solche Verbände wären aus dem Stande heraus einsatzbereit. Die Bundesregierung geht bei diesen Einsatzkräften von insgesamt 150 000 Mann aus. Bestünden sie aus Berufs- und Zeitsoldaten, dann hätten wir ungefähr die gleichen Fähigkeiten wie Großbritannien oder Frankreich.

Leider ist das derzeit nicht der Fall. Die gegenwärtige Praxis schwächt die Einheiten, die zum Einsatz kommen, da sie Zeit brauchen, um sich zusammenzuraufen. Und die anderen müssen die Lücken schließen.

Wehrpflichtige könnten jedoch sinnvoll als territoriale Schutztruppe im eigenen Lande und im Bündnisgebiet eingesetzt werden. Der 11. September 2001 unterstreicht den Bedarf, denn nach dem Ende des Kalten Krieges wurden Lücken beim Heimat- und beim Zivilschutz gerissen. Außerdem sind die Wehrpflichtigen das Regenerations- und Nachwuchspotenzial der Streitkräfte. Immerhin gewinnt die Bundeswehr 40 bis 50 % ihrer Offiziere und Unteroffiziere über die allgemeine Wehrpflicht.

Nutzt man Berufssoldaten und Wehrpflichtige, schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe. Bei den Einsatzkräften hätte man die Vorteile einer Berufsarmee, nämlich ein konstant hohes Ausbildungs- und Einsatzfähigkeitsniveau. Das ist in der Tat mit dem Einsatz Wehrpflichtiger nicht zu erreichen - mit ihrer Eingliederung sinken Einsatzbereitschaft und Fähigkeitsprofil zunächst, bauen sich dann nach und nach wieder auf, um wieder steil abzusinken, wenn die nächsten Wehrpflichtigen kommen.

In der skizzierten Struktur kämen jedoch auch die Vorteile der Wehrpflicht zum Tragen. Das ist wichtig: Die Wehrpflicht erfasst alle Teile unserer Gesellschaft. Die Wehrpflichtigen tragen ihre Erfahrungen, was Streitkräfte und der Dienst in ihnen bedeuten, in die Gesellschaft - bis hinein in die Parlamente. Und überhaupt sichert die Wehrpflicht eine enge Bindung zwischen Armee und Gesellschaft. Dies scheint mir in Deutschland besonders wichtig, denn hier sind die Streitkräfte nie etwas anderes gewesen als ein notwendiges Übel.

Hinzu kommt ein Punkt, den ich nicht unerwähnt lassen will: Die äußerste Konsequenz militärischen Tuns ist, notfalls andere Menschen zu töten. Unsere Gesellschaft will das nicht. Daraus kann die Gefahr entstehen, dass eine Berufsarmee als eine Form des Outsourcings einer unangenehmen Aufgabe gesehen wird und man die Leute verachtet, die diese Aufgabe übernehmen. Die dümmlichen Aussprüche einiger deutscher Politiker, Berufssoldaten seien Rambos, zeigen in diese Richtung.

Fiskalisch brächte eine Berufsarmee voraussichtlich keine Einsparungen - im Gegenteil: Es entstehen erhebliche Rekrutierungskosten. Meines Wissens zahlen die USA jedes Jahr 2,1 Mrd. Dollar für Rekrutierungsmaßnahmen. Jeder Geworbene erhält 30 000 Dollar Handgeld. Ich glaube nicht, dass wir dieses Geld hätten. Ebenso wenig glaube ich, dass wir mit unserer jetzigen Lohn- und Gehaltsstruktur in den Streitkräften ausreichend Leute bekommen würden.

Die Wehrpflicht ist sicherlich ein Opfer. Sie ist aber zugleich der Preis, den die Bürger eines Landes dafür zahlen, dass sie in Frieden und Freiheit leben können. Natürlich kenne ich auch das Thema Wehrgerechtigkeit und nehme dieses sehr ernst. Aber die Wehrpflicht abzuschaffen, weil wir nicht genügend Wehrpflichtige heranziehen können, das ist kein logisches Argument.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil gesagt: Die Wehrpflicht ist eine politische Entscheidung. Der Politik ist damit freigestellt, welche Schritte sie ergreift, um Gerechtigkeit herzustellen. Man kann an eine allgemeine Dienstpflicht oder an finanzielle Ausgleichsabgaben denken. Solche Schritte sind unbequem und sie bedürfen gesetzlicher Regelung. Dass politische Entscheidungen unbequem sind, gehört zur Natur politischen Handwerks. Was nicht verloren gehen darf ist, dass man als Bürger etwas für den Staat tun muss. Die Wehrpflicht (und der Ersatzdienst), ist neben der Zahlung von Steuern die einzige Leistung der Bürger für den Staat. Besonders Geschickte verstehen es, sich vor beidem zu drücken.

Politisch ist auch zu entschieden, wie die Bundeswehr künftig finanziert werden soll. Ich sehe noch einigen, allerdings geringen Spielraum. Zum Beispiel ist die Mobilmachungsvorsorge zu aufwändig ausgelegt. Wenn sich die Lage in Europa weiter stabilisiert, muss man sich fragen, ob wir noch eine Mobilmachungsfähigkeit benötigen, die die Bundeswehr auf 600 000 Mann anwachsen lässt. Das kostet viel Geld für Verwaltung, eingelagertes Gerät und Wehrübungsplätze - Geld das besser für die technische Modernisierung der Bundeswehr genutzt werden könnte.

Aufgezeichnet von Waldemar Schäfer

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