Brüssel erwartet ein robustes Wachstum in Europa
Deutschland bremst die EU-Konjunktur

Die EU-Kommission beurteilt die europäische Konjunktur relativ optimistisch. Für 2001 sagt die Behörde ein Wachstum von 2,8 Prozent in der EU voraus und liegt damit deutlich über den Prognosen des IWF und der EZB.

rut BRÜSSEL. Deutschlands Wirtschaft fällt zurück. In ihrer am Mittwoch vorgelegten Frühjahrsprognose sagt die Brüsseler EU-Kommission der größten europäischen Volkswirtschaft eine Wachstumsrate von 2,2 % im laufenden Jahr voraus. Deutschland bildet damit das Schlusslicht unter den zwölf Mitgliedsstaaten der Eurozone. In der EU insgesamt wächst nur die dänische Wirtschaft noch langsamer als die deutsche, und zwar mit einer Rate von 2,1 %.

"Deutschland hat eine bremsende Wirkung auf das europäische Wachstum", sagte EU-Wirtschaftskommissar Pedro Solbes am Mittwoch in Brüssel. Andere EU-Staaten würden diesen negativen Effekt aber kompensieren. Die höchsten Wachstumsraten können der Prognose zufolge Irland (7,5 %), Griechenland (4,4 %), Luxemburg (5,6 %) und Spanien (3,2 %) vorweisen.

Solbes begründete die schwache deutsche Wirtschaftsleistung damit, dass Deutschland stärker als andere Länder unter dem US-Konjunkturabschwung leide. Außerdem seien die Nachwirkungen der deutschen Einheit immer noch zu spüren, hieß es ergänzend in Kommissionskreisen. Der ostdeutsche Bausektor habe seine Krise noch nicht überwunden.

Der private Verbrauch hat kaum zugenommen

Als weiterer negativer Faktor wurde die relativ schwache Konsumnachfrage genannt. Weil die Reallöhne in Deutschland nicht gestiegen seien, habe der private Verbrauch kaum zugenommen. Dies werde sich im nächsten Jahr aber ändern. "Niedrigere Steuern und Ölpreise werden den privaten Verbrauch ankurbeln", heißt es in der Brüsseler Konjunkturprognose.

Das relativ schwache Wirtschaftswachstum dürfe die Deutschen nicht dazu verleiten, vom Sparkurs bei den Staatsfinanzen abzuweichen, warnte EU-Kommissar Solbes die Bundesregierung. In ihren am Mittwoch vorgelegten "Grundzügen für die Wirtschaftspolitik" fordert die europäische Kommission Deutschland explizit auf, das geplante Haushaltsdefizit in Höhe von 1,5 % vom Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr nicht zu überschreiten. Nächstes Jahr müssten Bund, Länder und Gemeinden ihre Nettoneuverschuldung auf 1,0 % vom BIP senken.

Dass diese Sparziele erreicht tatsächlich erreicht werden, glaubt die Brüsseler Kommission allerdings selber nicht. In ihrer Konjunkturprognose erwartet sie nämlich ein deutsches Haushaltsdefizit von 1,7 % in diesem und von 1,2 % im nächsten Jahr.

"Robustes Wachstum für Europa"

Der abrupte Abfall des amerikanischen Wirtschaftswachstums wird nach Brüsseler Einschätzung in Europa nur begrenzte Auswirkungen haben. EU-Kommissar Solbes versprach den Europäern ein "robustes Wachstum" für 2001 und einen "bescheidenen Aufschwung" für 2002. Das Wachstum werde dieses Jahr in der Eurozone und in der gesamten EU 2,8 % und nächstes Jahr 2,9 % betragen.

Dieser Prognose liegt die Annahme zu Grunde, dass sich die amerikanische Wirtschaft schnell wieder erholt. Zins- und Steuersenkungen in den USA würden die Konjunktur bald wieder ankurbeln, glaubt die EU-Kommission. Die US-Wachstumsrate von nur 1,6 % in diesem Jahr werde nächstes Jahr wieder auf 3,0 % ansteigen.

Die EU-Kommission ist sich allerdings nicht ganz sicher, ob sich ihre optimistische Prognose tatsächlich bewahrheitet. Die niedrige Sparquote und das hohe Leistungsbilanzdefizit der Vereinigten Staaten seien Risikofaktoren, räumt die Brüsseler Behörde ein. Sie könnten einen "Anpassungsprozess mit starken Wechselkursausschlägen und weiteren Turbulenzen auf den Aktienmärkten" auslösen. Falls es so schlimm komme, könne die Wachstumspause in Europa länger andauern als vorhergesagt, warnt die Brüsseler Behörde.

Positive Lage am Arbeitsmarkt

Positiv beurteilt die europäische Kommission die Lage am europäischen Arbeitsmarkt. Im Jahr 2000 seien in der EU fast 2,8 Millionen Arbeitsplätze entstanden und dieser positive Trend werde sich fortsetzen. In Deutschland werde die Zahl der Arbeitslosen dieses Jahr auf 3,7 Millionen und nächstes Jahr auf 3,4 Millionen zurückgehen.

Die EU-Kommission erwartet außerdem ein stabiles Preisniveau in der EU und in Euroland. Die Inflationsrate werde 2,2 Prozent in diesem Jahr betragen und nächstes Jahr unter die von der EZB gesetzte Toleranzschwelle von 2,0 % sinken. Das Inflationsgefälle innerhalb Eurolands bleibe allerdings groß.

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