Brüssel gibt nur Bruchteile des nötigen Geldes
Milliarden-Spritzen für Infrastruktur

Veraltete Straßennetze fast ohne Autobahnen, marode Bahnsysteme, leistungsschwache Telekommunikation - mit dieser Infrastruktur starten die Länder in Mittel- und Osteuropa am 1. Mai in die Europäische Union. Die Erneuerung und Erweiterung der Verkehrs- und Kommunikationsstrukturen wird, wie Studien und Hochrechnungen zeigen, eine Dimension erreichen, gegen die die Modernisierung von Verkehr und Telefon in der DDR nach der Wende nur eine Kleinigkeit war.

HB DÜSSELDORF. Nach Schätzungen der EU wird allein der Ausbau der Verkehrsnetze bei den neuen Mitgliedern rund 400 Mrd. Euro an Investitionen fordern. Der Bedarf ist da: "Offene Grenzen beflügeln den Handel. Ein Teil unserer Kunden zieht nach Osten, und wir ziehen mit", sagt Bernd Malmström, Vorstandschef des zur Deutschen Bahn gehörenden Transport- und Logistikkonzerns Stinnes. Die Speditionstochter Schenker habe sich mit rund 100 Niederlassungen in den neuen EU-Regionen eingerichtet.

Malmström rechnet damit, dass sich das Transportvolumen zwischen alten und neuen Mitgliedern je nach Korridor verdoppeln, wenn nicht verdreifachen wird. Die dafür notwendige Infrastruktur soll vorrangig "Tina" liefern. Hinter der Abkürzung für "Transport Infrastructure Needs Assessment" verbergen sich zehn "paneuropäische Korridore", die bestehende Verkehrswege aus der Alt-EU in die Beitrittsländer verlängern..

20  000 km Eisenbahnstrecken, 18  000 km Straßen, 38 Flughäfen, 49 Binnenhäfen und 13 Seehäfen liegen in den Tina-Korridoren, die zum Teil über die heutigen Beitrittsländer hinaus gehen. Beispielsweise wird der Korridor IV von Berlin und Nürnberg aus über Prag - Bukarest - Sofia bis nach Thessaloniki und Istanbul definiert. Der Nachholbedarf ist riesig. So hat die Slowakei heute gerade mal knapp 300 km Autobahn, Ungarn rund 450 km. Von Deutschland aus dagegen führen gleich vier Autobahnen Richtung Oder. Drei davon laufen ab der Grenze ins Leere: Nur an der Verbindung Berlin - Warschau wird auch auf polnischer Seite gebaut. Neben den Ost- West-Verbindungen fehlen in den Beitrittsländern auch leistungsfähige Nord- Süd-Strecken - Autobahnen wie zum Beispiel von Warschau nach Prag oder Budapest.

Problematisch ist die Finanzierung der paneuropäischen Ausbau- und Neubaupläne. Aus den Füllhörnern der EU kommen nur bescheidene Anteile. Erwartet wird in Brüssel, dass die neuen Mitglieder über Jahrzehnte etwa 1,5  % ihres Bruttosozialproduktes zur Infrastruktur-Finanzierung selbst aufbringen.

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